Herr Krüger, Geschäftsführer der P & E, erläuterte die vorliegende Beschlussvorlage.

Er informierte, dass der Käufer dieser Fläche bereits eine Fläche erworben hat. Nun möchte er gern eine weitere Fläche erwerben, da er Parkmöglichkeiten benötigt.

Herr Jerzembek teilte mit, dass er sich diese Fläche, die aus seiner Sicht nur einen kleinen Schlauch darstellt, angesehen hat. Er fragt sich, wie dort Parkmöglichkeiten geschaffen werden sollen.

Herr Krüger merkte an, dass diese Fläche für Parkplätze durchaus ausreichend ist.

Weiterhin wollte Herr Jerzembek wissen, ob es üblich ist, dass die Kaufsumme in     Raten gezahlt wird.

Danach entspann sich eine Debatte zur Frage der Verzinsung eines mit diesem Geschäftsvorgang verbundenen Kredites, an der sich Herr Jerzembek, Herr Krüger und Herr Burkhardt beteiligten.

                    

Herr Burkardt verwies an diesem Punkt wieder auf die Problematik „öffentliche Sitzung“ aber „nichtöffentliches Thema“.

 

Herr Warnick stellte die Drucksache DS-Nr.: 063/10 zur Abstimmung.

 

Herr Tauscher merkte nach Abstimmung der Beschlussvorlage an, dass er über die Jahre hinweg immer wieder vorgebracht hat, dass der Beschlusstext ausreichend informativ gestaltet sein sollte. Aus seiner Sicht erfüllt auch dieser Beschlussvorschlag nicht dieses Kriterium. Die Verwaltung setzt immer voraus, dass alle den ausgelegten Kaufvertrag auswendig gelernt haben. Empfehlenswert ist es auch, der Beschlussvorlage eine Zeichnung beizufügen.

Er bittet ausdrücklich darum, dies zukünftig zu berücksichtigen.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 063/10 erfolgte einstimmig mit  7 Ja-Stimmen.