Sitzung: 17.04.2013 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Dr. Prüger informiert über:
Ø
die
Rathausplatzuhr wurde heute, etwas verspätet, auf die Sommerzeit gestellt,
Ø
der
Brunnen auf dem Rathausmarkt ist wieder in Betrieb und wird alle 14 Tage
gereinigt,
Ø
für die
FALSA am Thomas-Müntzer-Damm wurde der Auftrag erteilt, Baubeginn ist der
22.04.2013,
Ø
es gab
einen Ausfall der Ampelanlage am Stahnsdorfer Damm Ecke Am Hochwald, diese ist
inzwischen repariert worden,
Ø
der
Antrag zur Fahrradstraße Steinweg ist in Bearbeitung und wird in dieser Woche
verschickt,
Ø
in der
Grünfläche Ginsterheide sind Pflanzungen vorgenommen worden, die Pflanzarbeiten
werden demnächst mit einigen Nacharbeiten abgeschlossen,
Ø
Fäll-
und Nachräumarbeiten an Bäumen im Gemeindegebiet sind vorgenommen worden,
Ø
die
Frühjahrsbaum- und -strauchpflanzungen und die Bepflanzungen der Beete auf öffentlichen
Flächen, auch dem OdF-Platz, sind vorgenommen worden,
Ø
die
Laubbeseitigung im Gemeindegebiet hat der Bauhof in Arbeit und wird diese in
Kürze abschließen,
Ø
eine
Trinkwasserleitungssanierung gibt es zurzeit im Erlenweg, diese Arbeiten werden
in der 17. oder 18. KW abgeschlossen, geplant ist die nächste Sanierung an der
Sechssternkreuzung Lepckestraße, Geschwister-Scholl-Allee, Wilhelm-Külz-Weg,
Ø
die
Kehrmaschine ist nach diesem Winter wieder im Einsatz.
An der
Diskussion/den Nachfragen beteiligen sich: Herr Musiol, Frau Neidel.
Herr Musiol
1.
In den
letzten Jahren war der subjektive Eindruck in der Bevölkerung, dass der
Kehrplan nicht immer eingehalten wurde und der Bürger sich nicht auf diesen
verlassen kann.
Herr Dr. Prüger
Zu 1.
Diese
Frage wird zum Anlass genommen, um mit den Sachbearbeitern und der Kehrfirma zu
sprechen.
Herr Musiol
2.
Wie ist
die Beschlusslage zum Antrag auf Fahrradstraße im Steinweg? Meines Erachtens
gibt es keinen Beschluss zur Beantragung der Fahrradstraße. Welches
Zusatzschild soll beantragt werden, auch dazu gab es aus meiner Sicht keine
Diskussion?
Frau Neidel
Zu 2.
Auf
jeden Fall wird eine Fahrradstraße beantragt, nicht mit dem Zusatzschild
„Anlieger frei“. Der Antrag wird von der Verwaltung erneut gestellt. Grund
dafür ist das Inkrafttreten der neuen Straßenverkehrsordnung zum 1. April 2013,
die für die Antragstellung neue Argumente liefert. Diese Argumente sind von
Herrn Alrutz (Planer Masterplan Fahrrad, PGV Hannover) der Verwaltung mitgeteilt
worden. Fahrradstraße bedeutet der Vorrang für Fahrradfahrer. Das Konzept
„Anlieger frei“ konnte die Verwaltung nicht umsetzen, da wir die Querung Am
Fuchsbau/Heidefeld haben. Wahrscheinlich mit dem Zusatzschild „Kfz frei“. Eine
genaue Information dazu wird es in der nächsten Sitzung des Ausschusses geben. Eine
Beschlusslage gibt es nach meiner Erinnerung doch, und zwar für die Straßen Ginsterheide,
Steinweg und Am Weinberg. Die Anträge für die Straßen Steinweg und Am Weinberg
wurden abgelehnt. In der Straße Ginsterheide wurde eine Zählung durchgeführt,
die Ergebnisse für Fahrradfahrer waren so mager, dass eine Antragstellung
keinen Sinn macht.
Herr Musiol
Bittet darum, zur
Beschlusslage - Antragstellung Fahrradstraße für den Steinweg – zu informieren
bzw. mitzuteilen welches Zusatzschild beantragt wird.