Herr Schöne berichtete, dass auch dieser Kosten- und Finanzierungsplan im Herbst fortgeschrieben wird.

Er erläuterte den vorliegenden Kosten- und Finanzierungsplan und teilte mit, dass diese Maßnahme kurz vor dem Abschluss steht.

Die Gesamteinnahmen wurden 2008 mit 35,9 Mio. € eingeschätzt. Jetzt kann man davon ausgehen, dass die Gesamtkosten bei ca. 34,9 Mio. € liegen werden. Die Differenz von 1 Mio. € kommt dadurch zustande, dass sich ein nicht vermarktetes Grundstück an der Förster-Funke-Allee, mit einer Größe von 4.200 m², welches sich derzeit noch im Eigentum der P & E  befindet an die Gemeinde übertragen wird.    

Herr Harmsen fragte nach, wo sich die Fläche von 4.200 m² befindet.

Herr Schöne teilte mit, dass dies die Fläche gegenüber der Maxim-Gorki-Gesamtschule ist.

Diese Maßnahme könnte 2011 abgeschlossen werden.

Herr Templin fragte nach, warum die Maßnahme erst in 2011 abgeschlossen werden kann.

Herr Schöne berichtete dazu, dass im Kofi 2008 davon ausgegangen wurde, dass Kondor Wessels diese Fläche im Gesamten veräußert. Damit hätte diese Maßnahme abgeschlossen werden können. Nun ist die Tendenz so, dass Kondor Wessels das Baufeld IV selbst erschließen und vermarkten wird.  

Auf die Frage, wo sich das Baufeld IV befindet, teilte Herr Schöne mit, dass sich das Baufeld IV Karl-Marx-Straße/Ecke Förster-Funke-Allee befindet. 

Herr Jerzembek fragte nach einem möglichen Restitutionsanspruch bzw. Restitutionsrisiko. Sind die 800.000,00 € im Kosten- und Finanzierplan enthalten?

Dies bejahte Herr Schöne und teilte mit, dass diese als Risiko genannt sind. 

Herr Templin wollte vom Kämmerer wissen, ob im Haushaltsplan 2010 enthalten ist, dass die Gemeinde den Infrastrukturbeitrag erst später bekommen wird. Dies bejahte Herr Ecker.

Herr Harmsen hinterfragte die Erläuterung, dass in 2009 eine Änderung durch das Land Brandenburg dahin gehend erfolgt ist, dass das Land die erzielten Überschüsse zurückfordert. In diesem Fall wird vermutlich ein Überschuss erzielt. Trifft dies auch rückwirkend zu, oder gilt dies nur für die Zukunft?

Dazu informierte Herr Schöne, dass für das Entwicklungsgebiet „Förster-Funke-Allee“ keine Fördermittel vom Land geflossen sind und deshalb müssten in diesem Fall auch keine zurückgezahlt werden.

           

Herr Warnick stellte die Drucksache DS-Nr.: 062/10 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 062/10 erfolgte einstimmig mit 7 Ja-Stimmen.