Sitzung: 15.04.2013 Bauausschuss
Herr Wilczek
1.
Ich
bitte darum, meinen Namen nicht abzutrennen wie auf der Seite 2 unter TOP 5 „Geburtstagsgratulation“.
2.
In der
Niederschrift Seite 2 zu TOP 4 Anfrage Herr Wilczek LoF-Nr. 45/13
Herr Wilczek gibt zu Protokoll
Wenn bis Ende März nicht das Laub nicht weg ist, gibt es
eine Untätigkeitsklage gegen den Bauhof.
Hier muss es richtig heißen:
Wenn bis Ende März
das Laub nicht weg ist, gibt es eine Untätigkeitsklage gegen den Bauhof.
Herr Dr. Mueller
Auf der Seite 4
unter „Nutzung der Stammbahntrasse“ wird die Aussage gemacht, dass bei der
Pedelec-Verbindung, wenn sie errichtet würde, die Nutzung der Bahntrasse nicht
mehr möglich sei.
Wir haben eine
Bahntrasse von 60 m Breite. Ich möchte nur daran erinnern, dass es einfach auch
nebeneinander durchaus eine Möglichkeit gäbe, wenn man dann wollte.
Frau Neidel
Von der Breite her
ist das korrekt, es ist sicherlich eine Nutzung sowohl von Rad als auch
möglicherweise von der Schiene gegeben. Aber es geht hier um die Entwidmung.
Ausschließlich ist in der gesamten Breite diese Trasse für die Bahn gewidmet
und wenn ich eine andere Nutzung vorsehe, dann muss ich eine Entwidmung
vollziehen und das gibt die Schwierigkeit. Für die Zukunft würden wir uns für
die Aktivierung der Bahntrassen weiterhin stark machen wollen.
Die Niederschrift der
öffentlichen 38. Sitzung des Bauausschusses wird durch den Vorsitzenden, Herrn
Dr. Klocksin, mit o. a. Anmerkungen festgestellt.