Herr Wilczek

1.    Ich bitte darum, meinen Namen nicht abzutrennen wie auf der Seite 2 unter TOP 5        „Geburtstagsgratulation“.

 

2.    In der Niederschrift Seite 2 zu TOP 4 Anfrage Herr Wilczek LoF-Nr. 45/13

Herr Wilczek gibt zu Protokoll

 

Wenn bis Ende März nicht das Laub nicht weg ist, gibt es eine Untätigkeitsklage gegen den Bauhof.

Hier muss es richtig heißen:

Wenn bis Ende März das Laub nicht weg ist, gibt es eine Untätigkeitsklage gegen den Bauhof.

 

Herr Dr. Mueller

Auf der Seite 4 unter „Nutzung der Stammbahntrasse“ wird die Aussage gemacht, dass bei der Pedelec-Verbindung, wenn sie errichtet würde, die Nutzung der Bahntrasse nicht mehr möglich sei.

Wir haben eine Bahntrasse von 60 m Breite. Ich möchte nur daran erinnern, dass es einfach auch nebeneinander durchaus eine Möglichkeit gäbe, wenn man dann wollte.

 

Frau Neidel

Von der Breite her ist das korrekt, es ist sicherlich eine Nutzung sowohl von Rad als auch möglicherweise von der Schiene gegeben. Aber es geht hier um die Entwidmung. Ausschließlich ist in der gesamten Breite diese Trasse für die Bahn gewidmet und wenn ich eine andere Nutzung vorsehe, dann muss ich eine Entwidmung vollziehen und das gibt die Schwierigkeit. Für die Zukunft würden wir uns für die Aktivierung der Bahntrassen weiterhin stark machen wollen.

 

Die Niederschrift der öffentlichen 38. Sitzung des Bauausschusses wird durch den Vorsitzenden, Herrn Dr. Klocksin, mit o. a. Anmerkungen festgestellt.