Frau Neidel

➢Befestigung der Gehwege

Beim Meiereifeld steht als Maßnahme im Vordergrund, dass die Gehwege zu befestigen sind. Wir hatten angekündigt, dass nach der Bestandsaufnahme und den Fachinformationen, die wir Ihnen als Fachausschuss 2012 zur Verfügung gestellt hatten, eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. Wir nehmen uns für den Monat Mai vor, die Anwohner und Eigentümer des Meiereifeldes zu einem Informationsgespräch ins Rathaus einzuladen. Unser Ziel ist, im Jahr 2013 zu einem Errichtungsbeschluss zu kommen und damit eine rechtzeitige Anmeldung für den Haushalt 2014 zu veranlassen.

 

Frau Neidel

➢Schutzstreifen für den Radfahrer

Hier gibt es eine Überlegung beidseitig der Fahrbahn rote Streifen zu markieren, um Schutz für den Radfahrer zu bewirken. Die Anlage von Schutzstreifen nach Straßenverkehrsordnung lässt die Fahrbahnbreite im Meiereifeld nicht zu. Wir haben am 20. Februar 2013 bei der unteren Verkehrsbehörde nachgefragt, ob man solche Markierungen vornehmen kann. Am 20. März 2013 hat die UVB geantwortet, dass sie in dieser Art von Markierung einen Tatbestand nach § 33 Abs. 2 Satz 1 der StVO als erfüllt ansieht. Das bedeutet, dass es zu Missverständnissen und Verunsicherungen für die Verkehrsteilnehmer kommen kann. Man kann Markierungen nur vornehmen, die abweichen von den Vorschriften der StVO, wenn sie eben nicht zu Missverständnissen führen. (Diese Antwort der UVB wird als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt)

 

Frau Dr. Kimpfel und Herr Heilmann nehmen ab 18.25 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 6 Gemeindevertreter anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist hergestellt.