Sitzung: 17.04.2013 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: DS-Nr. 028/13
Frau Neidel führt ein.
Der Masterplan
Fahrrad Kleinmachnow ist sehr gut aufgenommen worden. Die Verwaltung sollte
eine Beschlussvorlage vorbereiten und hat sich entschieden, im
Beschlussvorschlag zu formulieren: „….. wird billigend zur Kenntnis genommen.“ Die
Verwaltung korrigiert diese Formulierung dahingehend, dass es an dieser Stelle
nun heißt: „….. wird zustimmend zur Kenntnis genommen.“ So ist es auch im
Bauausschuss abgestimmt worden. Dieser Masterplan Fahrrad Kleinmachnow soll,
wenn er in der Sitzung der Gemeindevertretung mit der DS-Nr. 028/13 beschlossen
wird, als Handlungsrichtlinie und Handlungsgrundlage dienen. Wir als Verwaltung
unterscheiden in unserem Vorschlag zwischen einfachen Maßnahmen, wie
Bordsteinabsenkung, Markierung auf der Fahrbahn, Aufstellung von Fahrradbügeln.
Diese will die Verwaltung je nach Haushaltslage sofort ohne Beschluss umsetzen
können. Während umfangreichere insbesondere investive Maßnahmen durch eine Planung
zu konkretisieren, in den Fachausschüssen zu beraten und in der
Gemeindevertretersitzung zu beschließen sind. Beispielhaft aufgeführt sind
Maßnahmen wie Knotenumgestaltung oder Gehwegbauten, Neuanlagen in Gänze.
An der
Diskussion/den Nachfragen beteiligen sich: Frau Sahlmann, Herr Musiol, Frau Heilmann, Frau Neidel, Herr
Fritzsche, Herr Schmidt, Frau Leißner.
Herr Musiol
Weist daraufhin,
dass die Verwaltung vor Umsetzung der „einfachen Maßnahmen“ in den jeweiligen
Sitzungen informieren möge.
Frau Neidel
Erklärt, dass vor
Umsetzung prinzipiell informiert wird, jedoch bei langen Sitzungsdurchläufen
aus Zeitgründen nicht.
Frau Heilmann
Bittet darum, das im
Moment noch laufende Projekt „Autofreie Schule“ zur nächsten Sitzung
auszuwerten.
Herr Musiol
Je nachdem wie
schnell die Auswertung voran geht, wird diese in der nächsten oder übernächten
Sitzung des Ausschusses vorgestellt.
Herr Heinze verlässt um 21:55 Uhr die
Sitzung.
Herr Fritzsche verlässt um 22:00 Uhr die
Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
4 Zustimmungen/0 Ablehnungen/1 Enthaltung – einstimmig
zugestimmt