-           Frau Dr. Kimpfel nimmt an der Sitzung teil – 8 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

 

Beschlussvorschlag:

Der im Oktober 2012 für die Gemeinde Kleinmachnow von der Planungsgemeinschaft Verkehr PGV-Alrutz (Hannover) in Zusammenarbeit mit Dr. Rainer Schneewolf (Prignitz) fertig gestellte „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“ wird billigend zur Kenntnis genommen.

 

Der „Masterplan Fahrrad“ mit seinem systematisch erarbeiteten Maßnahmenkonzept, das alle wesentlichen Handlungsfelder der Radverkehrsförderung umfasst, entspricht den mit Beschluss der Gemeindevertretung DS-Nr. 097/09 vom 14.05.2009 und Beschluss DS-Nr. 163/10/1 vom 18.11.2010 formulierten Erwartungen und Zielen.

 

Die im „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“ empfohlenen Maßnahmen sollen der Gemeinde zukünftig als Handlungsrichtlinie/Handlungsgrundlage dienen, um den Anteil des Radverkehrs zu steigern, das Radfahren sicherer zu machen und die Bedingungen für Radfahrer zu optimieren.

 

Über die Umsetzung von kleinen, einfachen Maßnahmen wird die Verwaltung in den Fachausschüssen informieren.

Einfache Maßnahmen: z. B. Bordsteinabsenkungen, Markierung oder Ergänzung von Fahrradbügeln an Bushaltestellen.

 

Umfangreiche, insbesondere investive Maßnahmen, sind nach konkretisierter Planung in den Fachausschüssen zu beraten und durch die Gemeindevertretung zu beschließen.

Umfangreiche Maßnahmen: z. B. Knotenumgestaltung/Gehwegbau.

An der Aussprache zur DS-Nr. 028/13 beteiligen sich:

- Herr Musiol

- Herr Templin

- Frau Sahlmann

- Frau Dr. Kimpfel

 

Im Ergebnis der Fachausschussberatungen ist im Beschlussvorschlag, 1. Absatz, 3. Zeile, das Wort „billigend“    durch    „zustimmend“     ersetzt worden.

 

Änderungsantrag von Herrn Musiol,

im Beschlussvorschlag, 4. Absatz, soll ergänzt werden:

„Über die Umsetzung von kleinen, einfachen Maßnahmen wird die Verwaltung in den Fachausschüssen     … vor deren Umsetzung …     informieren.

Begründung:

Da es unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, was kleinere bzw. größere Maßnahmen sind, hätte er gerne vorher eine Information.

→         Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

-           Frau Krause-Hinrichs nimmt an der Sitzung teil – 9 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

→         Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 028/13 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 16.05.2013 zu setzen.