Sitzung: 20.06.2013 Gemeindevertretung
1.
Herr Dr. Klocksin
1.1.
Kleidersammlung ist ein großes Thema und auch
ein Wirtschaftszweig. Es gibt eine Reihe von Aufstellern von Kleiderboxen in
der Gemeinde. Wie viele Aufsteller haben wir in der Gemeinde? Was zahlen die
Aufsteller für die Möglichkeit des Aufstellens an die Gemeinde? Wie viele der
Aufsteller sind caritative, gemeinnützige Organisationen wie z. B. das Deutsche
Rote Kreuz u. a. und wie viele davon sind rein wirtschaftliche Unternehmen?
1.2.
Vor einiger Zeit war in der Lokalpresse zu
hören, dass Kleinmachnow eine zweite Partnerstadt sucht. Das ist eine gute
Idee. Gibt es Überlegungen, das auch in irgendeiner Form in die
Gemeindevertretung einzubringen oder wie soll der Prozess der Findung
organisiert werden, dass er auch von breiten Teilen der Bevölkerung mitgetragen
wird?
1.3.
Ich wertschätze es sehr, dass die Verwaltung
in den letzten Jahren viel gemacht hat, was Baumnachpflanzungen oder die
Wiederherstellung von Alleestrukturen in der Gemeinde anbelangt. Neulich war
ich auf dem Zehlendorfer Damm und stellte fest, dass zwei Bäume außerhalb der
Flucht gesetzt wurden, was mit Alleecharakter nichts mehr zu tun hat. Ist das
Zufall oder sind die Bäume absichtlich so gesetzt worden?
Bürgermeister
Herr Grubert
zu 1.
Die Frage wird durch
die Verwaltung schriftlich beantwortet.
zu 2.
Danke für die Frage. Es ist richtig, wir denken darüber nach, eine
Partnerschaft mit einer Stadt in Polen aufzunehmen. Wir haben eine Anfrage an
den Landrat gerichtet und so ist es an die Presse gelangt. Weitere Aktivitäten
gibt es aber noch nicht. Nach der Sommerpause werden wir uns dem Thema widmen
und selbstverständlich die Ausschüsse und die Gemeindevertretung mit
einzubeziehen.
Anmerkung von Herrn Dr.
Klocksin:
Ich würde es sehr befürworten,
wenn eine Kommune ähnlicher Struktur wie Kleinmachnow statt Umland Partner für
diese Gemeinde würde.
zu 3.
Ich weiß jetzt nicht, wo genau die Stelle sein soll. Die Verwaltung
wird sich das anschauen und dann schriftlich antworten.
2.
Frau Dr. Kimpfel
2.1.
Im Park am Steinweg gab es mal eine Bank.
Diese Bank wurde im Februar entfernt, wahrscheinlich um sie zu streichen.
Inzwischen steht dort zwar ein Mülleimer, aber keine Bank mehr. Wann wird die
Bank wieder aufgestellt? Zum Mülleimer muss ich sagen, dass die Person, die den
Mülleimer entleert, leider aussortiert und Gartenabfälle, die manche Bürger
dort entsorgen, in die Botanik wirft. Ich werfe diese vertrockneten
Gartenabfälle dann immer wieder in den Mülleimer. Das muss aufhören. Jedes Jahr
rufe ich den Bauhof an und bitte darum, diese Gartenabfälle mitzunehmen. Ich
bitte um schriftliche Beantwortung.
2.2.
An welchen Tagen werden welche Mülleimer,
inklusive Hundetoiletten, geleert? Ich weiß, dass die Hundetoiletten zwei Mal
in der Woche geleert werden. An Hand der Gartenabfälle, die danebenliegen,
stelle ich fest, dass sie teilweise nur ein Mal in der Woche geleert werden.
Ich gehe davon aus, dass der Bauhof einen Plan hat, wann wo geleert wird. Gibt
es die Möglichkeit, diesen Plan einzusehen?
Bürgermeister Herr Grubert
zu 2.1.
Wenn wir die künstliche DNA schon vorher gehabt hätten, dann würden wir
die Bank zur Fahndung ausschreiben. Die Bank ist gestohlen worden. Das Thema
Grünabfälle werde ich mit dem Bauhof klären. Eine schriftliche Beantwortung
entfällt.
Nachfrage von Frau Dr. Kimpfel:
Wird dort eine neue Bank
aufgestellt?
Bürgermeister Herr Grubert
Ja.
zu 2.2.
Es gibt eine Anweisung an den Bauhof, wann er die Mülleimer und
Hundetoiletten zu leeren hat. Die Kontrolle ist Aufgabe der Verwaltung. Der
Plan der Leerungen von Mülleimern und Hundetoiletten wird Bestandteil der
Beantwortung der schriftlichen Anfragen.