Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Herstellung der Straßenverkehrsanlage und der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße „Tannengrund“ zu und beschließt nachfolgendes Bauprogramm:

1.              in der Straße „Tannengrund“ wird die Fahrbahnbefestigung erstmalig hergestellt und die Straßenbeleuchtung erneuert (siehe Anlage 2 und 3).

2.              Der Konstruktionsaufbau der Straße wird entsprechend Straßenquerschnitt (Anlage 3) hergestellt. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,50 m und die Oberflächenbefestigung erfolgt in Asphalt und seitlich werden Entwässerungsmulden angelegt. Die Grundstückzufahrten werden in Rechteckbetonsteinpflaster ausgeführt.

3.              Für die Straßenbeleuchtung wird der Lampentyp Richard IV der Firma Leipziger Leuchten GmbH in der Farbe RAL 6005 (moosgrün) verwendet (Anlage 4) und mit dem Leuchtmittel LED ausgestattet.

Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsjahr 2014 zu veranschlagen.


- Frau Krause-Hinrichs nimmt an der Sitzung teil – 11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 085/13 beteiligen sich:

- Herr Musiol

- Frau Sahlmann

- Frau Dr. Kimpfel

- Herr Tauscher

- Herr Warnick

 

 

→ Zur Gemeindevertretersitzung am 19.09.2013 wird die Beschlussvorlage als DS-Nr. 085/13/1 mit folgender Ergänzung im Beschlussvorschlag vorgelegt:

 

Punkt 3 im Beschlussvorschlag wird ergänzt:

„… mit dem Leuchtmittel LED/NAV ausgestattet. …“

 

Neu aufgenommen wird:

Die endgültige Ausstattung wird in den Fachausschüssen nochmals beraten und bedarf danach einer Beschlussfassung in der Gemeindevertretung.


- Der Gemeindevertretung wird unter Beachtung der genannten Ergänzung einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 085/13 als DS-Nr. 085/13/1 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 19.09.2013 zu setzen.