Frau Konrad erläutert die wesentlichen Änderungen, die mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2013 einhergehen.

Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 3,8 Mio EUR werden nicht vereinnahmt und stehen dem Haushalt so nicht mehr zur Verfügung. Der Einkommensteueranteil steigt um 1,5 Mio EUR.

Die Umsetzung der Beschlussfassung zur Freibad Kiebitzberge GmbH ist ebenfalls von Bedeutung (vgl. Seite 191 des 1. Nachtragshaushaltsplans). Außerdem bedeutend für den Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales sind die Investitionen für den Neubau einer Grundschule mit Hort (vgl. Seite 113 des 1. Nachtragshaushaltsplans).

Frau Konrad bittet um Zustimmung.

 

Herr Weis gibt zu Protokoll, dass auf Seite 2 deutlicher ausgeführt werden sollte, was der Zweck des 1. Nachtragshaushaltsplans ist und warum man diese 490 Seiten lesen soll. Eine Erläuterung zum grundsätzlichen Erfordernis der vielen Positionen, die detailliert beschrieben sind, fehlt. Er kann dem Papier nicht entnehmen, welche Strategie die Gemeinde verfolgt.

 

An der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich Herr Templin, Herr Weis, Frau Schwarzkopf, Herr Schossau und Herr Nieter.

Abstimmungsergebnis:

6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig beschlossen