Auf der Grundlage des § 68 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2013 in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Anlagen: 

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2013 der Gemeinde Kleinmachnow

Frau Leißner erläutert den für den Fachbereich Recht/Sicherheit/Ordnung relevanten Nachtrag:

Hubarbeitsbühne

Seite 80, lfd.-Nr. 17 – hier Einzahlungen aus Investitionszuwendungen in Höhe von 298.500,00 €

Seite 80, lfd.-Nr. 32 – hier Auszahlungen aus Investitionszuwendungen in Höhe von 520,00,00 €

Seite 95 – hier Planungen einzelner Investitionsmaßnahmen. Hier lässt sich die Differenz zu 2013 erkennen.

 

Frau Neidel erläutert die für den Fachbereich Bauen/Wohnen relevanten Nachträge:

Gehwegbau Stolper Weg:

Seite 246 – hier Einzahlungen aus Investitionszuwendungen in Höhe von 130.000,00 €. Die Submission ist erfolgt und der Gehwegbau wird in diesem Jahr noch begonnen und hoffentlich auch noch fertiggestellt.

 

Es findet keine Diskussion statt.

Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen