Frau Fricke erläutert die vorliegende Informationsvorlage.

Die Verwerfungen sind im Bericht erläutert. Die größte Verwerfung ist der Einbruch  bei der Gewerbesteuer. Diese kann teilweise durch Mehreinnahmen durch die Einkommenssteuer aufgefangen werden. Dies ist bereits im Nachtragshaushalt 2013 berücksichtigt.

Damit muss im Großen und Ganzen gesagt werden, dass die Planansätze, wie sie für den Haushalt 2013 geplant waren, so nicht erreicht werden können.

Die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses müssen „angezapft“ werden. Die Liquidität entwickelt sich entsprechend. Am Ende des Jahres kann mit einem Stand von 5 Mio. € an Liquidität gerechnet werden können. Dies ist eine Abschmelzung von insgesamt 9 Mio. €.

Unter Beachtung des Neubaus der 3. Grundschule wird planmäßig für 2014 eine  Kreditaufnahme erforderlich sein.

Herr Burkardt ist der Meinung, dass das Vorwort sehr „technischer Natur“ ist.

 

Ø         Frau Dr. Kimpfel nimmt ab18:50 Uhr an dieser Sitzung teil.

       Somit sind 7 Gemeindevertreter anwesend.

 

Laut Herrn Templin fehlt aus seiner Sicht eine differenzierte Auflistung der Verpflichtungsermächtigungen. Diese sollte mitgeliefert werden, da sie für die Haushaltsbetrachtung relevant sind.

Im Nachtragshaushalt haben sich die Planansätze für 2013, 2014, 2015 und 2016 geändert. Warum ist das so? Liegt dies an der Stichtagsbetrachtung?

Frau Grohs erläutert, dass die Ermächtigungsübertragungen im Einzelnen im Jahresabschluss aufgelistet sind. Eine Auflistung der Ermächtigungsübertragungen wird zukünftig im Quartalsbericht aufgenommen. Sie bedankt sich bei Herrn Templin für diesen Hinweis.

Zur Einkommenssteuer merkt die Kämmerin an, dass die Verwaltung davon ausgeht, dass die Einwohner von Kleinmachnow langfristig hier wohnen bleiben und somit die Einkommenssteuer sich nicht nach unten bewegt.

Die Einbrüche in der Gewerbesteuer 2013/2014 sind laut Frau Grohs, nach jetziger Kenntnis, einmaliger Natur.

Herr Templin äußert den Wunsch, dass die Informationen zur Einkommenssteuer und die Auswirkungen der Kreisumlage ein extra Punkt im Quartalsbericht sein sollten.

Herr Burkardt bittet zur nächsten Haushaltsberatung um eine Aufstellung, welche geplanten Maßnahmen die Voraussetzungen laut KomHKV erfüllen und welche nicht.

Herr Harmsen wünscht eine zusammengefasste Form des Jahresabschlusses an die Mitglieder des Finanzausschusses zu geben. Dies würde zum besseren Verständnis führen.

Auch Herr Burkardt  bittet um eine komprimierte Zusammenfassung des Berichtes und dankt an dieser Stelle der Kämmerin Frau Grohs und ihrem Team für  die vorgelegten Unterlagen.

 

 

Die anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses nehmen die vorliegende Informationsvorlage INFO 017/13 zur Kenntnis.