Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Der Änderung in § 7 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Freibad Kiebitzberge GmbH, wonach die Gesellschaft einen oder mehrere Geschäftsführer hat, wird zugestimmt.

 

 

Anlage

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

Ø     Nach § 22 BbgKVerf fühlt sich Herr Schmidt befangen und nimmt nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 102/13 teil.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 102/13 beteiligt sich:

Frau Schwarzkopf

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 102/13:

Die DS-Nr. 102/13 wird mehrheitlich beschlossen.