Sitzung: 19.09.2013 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 2
Vorlage: DS-Nr. 087/13/2
Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Befestigung der Gehwege in der Straße Meiereifeld und im südlichen Bereich der Straße Uhlenhorst sowie der Erneuerung der Straßenbeleuchtung zu und beschließt nachfolgendes Bauprogramm:
2. Die Gehwege werden in einer Breite von 1,20m mit Mosaikpflaster befestigt, der Unterbau erfolgt entsprechend Regelquerschnitt Anlage 2.
3. Vorhandene Streckenabschnitte mit bereits rekonstruierten und verwendbaren Naturstein- bzw. Betonsteinpflasterbelägen bleiben bestehen.
4. Für die Straßenbeleuchtung wird der Lampentyp Richard IV der Firma Leipziger Leuchten GmbH in der Farbe RAL 6005 /moosgrün verwendet(Anlage 3) und mit dem Leuchtmittel LED/NAV ausgestattet.
5.
Die Grundstückszufahrten werden in
Granitkleinsteinpflaster hergestellt (siehe Anlage 1 – Lagepläne 1-3 mit grauer
Kennzeichnung der Grundstückszufahrten).
6. Die Ausführung bedarf nach Beratung in den Fachausschüssen einer gesonderten Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung.
Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsjahr 2014 zu veranschlagen.
Anlagen
Anlagen beschlussrelevant:
Anlage 1 – Lagepläne 1 bis 3 (Entwurfsplanung IBS vom 30.07.2013, aus der DS-Nr. 087/13/1)
Anlage 2 – Regelquerschnitt (Entwurfsplanung IBS NEU vom 10.09.2013)
Anlage 3 – Leuchtentyp, Richard IV (aus der DS-Nr. 087/13/1)
Anlage 4 – Kostenberechnung Mosaikpflaster (Entwurfsplanung IBS 30.07.2013, aus der DS-Nr. 087/13/1)
Anlage zur Information:
Anlage 5 – Kostenberechnung Betonpflaster (IBS 30.07.2013, aus der DS-Nr. 087/13/1)
Ø Erläuterungen zur Drucksache durch Frau Neidel, Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen.
Ø Nach § 22 BbgKVerf fühlen sich Frau Scheib und Herr Krüger befangen und nehmen nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 087/13/2 teil.
An der Aussprache zur DS-Nr. 087/13/2
beteiligen sich:
Frau Sahlmann
Frau
Sahlmann zu Protokoll
Sehr gut finde ich, dass Herr Bürgermeister Grubert zugesagt hat, sich um die Verkehrslösung Meiereifeld zu kümmern. Tempo 30 und die Begrenzung des Schwerlasttransports sind ganz wichtig. Ich glaube, das ist bei den Bürgern jetzt alles noch einmal hochgekommen, als sie mit der Baumaßnahme konfrontiert wurden und deswegen haben sie sich auch an uns gewandt, um ihre Sorgen und Nöte hier auch weiterzugeben.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr.
087/13/1 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Templin
Abstimmung zur DS-Nr. 087/13/2:
Die DS-Nr. 087/13/2 wird mehrheitlich beschlossen.