Sitzung: 16.10.2013 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd.-Nr. 1 – Informationsblatt
– Streusalz auf den Gehwegen und Info-Blatt zu geplanten Maßnahmen
Es wird erst einmal kein Informationsblatt für jeden Haushalt geben, da
das mit zu hohen Kosten verbunden sei. Entsprechende Hinweise im Gesamtkontext
der Winterwartung werden auf der Kleinmachnower Hompage, in den
Bekanntmachungskästen und dem Lokalreport bekanntgemacht. Auch die Ortsfibel
soll entsprechend aktualisiert und verteilt werden.
Lfd.-Nr. 2 – Grundstück
Stammbahn 95/97 Gehwegüberfahrt
Die Baustelle wurde nochmals in Augenschein genommen. Es hing in der
Tat ein alter Zettel aus. Eine Verlängerung der Genehmigung zur Gehwegüberfahrt
liegt der Verwaltung vor. Bis zum Jahresende soll die Baustelle abgeschlossen
sein. Danach wird auch die Überfahrt zurückgebaut.
Lfd.-Nr. 3 – Neupflanzung von
Hainbuchen auf dem Grünstreifen Zehlendorfer Damm
Herr Heinze und Frau Sahlmann geben die Empfehlung zur Umsetzung der
Bäume, da diese in absehbarer Zeit in den Kronenbereich der Altbäume
hineinwachsen werden und sie dadurch bedrängen/schädigen. Frau Dr. Kimpfel fragt nach einem Konzept bzw.
wer bestimme denn, wo ein Strauch, ein Baum hinkomme?
Herr Grubert führt aus, dass es ein Konzept gebe und die Entscheidungen
fallen im Grünflächenamt (Unterabteilung des Bauamtes). Das Konzept hier sei gewesen,
gleichzeitig dass „wilde Parken“ zu unterbinden.
Die Verwaltung überprüft noch einmal die vorhandene Neupflanzung im
Hinblick auf das „wilde Parken“ bzw. der Möglichkeit zur Pflanzung
niedrigwachsender Gehölze.
Lfd.-Nr. 4 – Betonstraßenflächen
in der Straße An der Stammbahn – fehlender Fugenverschluss
Die Flächen sind fertiggestellt.
Lfd.-Nr. 5 – Umweltpreis 2013
Der Umweltpreis 2013 wurde ausgelobt und in den Tageszeitungen
publiziert. Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit informieren.
Lfd.-Nr. 6 – Zuwendung zum
ÖPNV-TKS-Netz
Der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe TKS wird von Frau Huckshold
verteilt.
Lfd.-Nr. 7 – Evtl. Entfernung
zweier Büsche Hohe Kiefer/Sperberfeld wegen Verkehrsgefährdung
Die Büsche werden nicht entfernt; es erfolgt ein qualifizierter
Rückschnitt, um die Verkehrsgefährdung abzuwenden.
Lfd.-Nr. 8 – Straßenreinigung
Das Thema wird auf die nächste Tagesordnung des UVO-Ausschusses
gesetzt. Alle Ausschussmitglieder mögen sich bis dahin Gedanken machen, um ihre
Vorschläge/Ideen dann einzubringen.
Lfd.-Nr. 9 – Antragstellung für
einen FGÜ an der M.-G.-Gesamtschule/West (Planweg Nr. 2)
Die Untere Verkehrsbehörde hat bei der letzten Zählung dem nicht
zugestimmt, da die Anzahl der Querungen nicht ausreichend ist. So lange es kein
Gesamtkonzept und keine Schulwegsicherung für den Schulneubau gibt, gibt es
keinen Grund für einen FGÜ. Es wird seitens der Verwaltung im Auge behalten.
Die Frage wurde beantwortet, aber auf ausdrücklichem Wunsch von Frau
Sahlmann soll der Punkt in der Offenen Frageliste verbleiben.
Lfd.-Nr. 10 – FGÜ
Thomas-Müntzer-Damm
Die Situation wurde durch mehrere Mitarbeiter überprüft; es gibt keinen
Handlungsbedarf.