Frau Scheib

1.       Bei der Einbahnstraßenregelung an der Eigenherd-Schule ist mir aufgefallen, dass manche Eltern in dem ersten Stück parken und dann dort wenden, den ganzen Verkehr damit wieder durcheinander bringen und aufhalten. Als ich eine Frau zur Rede gestellt habe, hat sie mir erklärt, dass das erlaubt wäre, weil die Einbahnstraße beginnt nicht quasi an der Rundung, wenn man zur Ginsterheide wieder zurückfährt, sondern die steht erst ein Stückchen weiter, wo es dann die kleine Grundstückszufahrt, oder wo es zu diesem Bannwaldweg geht. Dieses Stück dazwischen ist keine Einbahnstraße. Ist das richtig, ist das so gewollt? (LoF- 52/13)

2.       Wo sollen an der Sporthalle in der Förster-Funke-Allee die Fahrräder abgestellt werden? Es gibt dort keine Fahrradstellplätze. (LoF-53/13)

3.       Wenn wir irgendwann einmal die Seeberg-Erschließung bauen, gibt es ja hier die Zuwegung Adolf-Grimme-Ring Ost. Die Zuwegung Adolf-Grimme-Ring West, die momentan vorhanden ist, mündet dann in eine Planstraße B der BBIS. Gibt es von Ihrer Seite irgendwelche Hinweise, dass die BBIS diese Straße bauen wird, bzw. gibt es in dem städtebaulichen Vertrag Verpflichtungen dazu diese Straße zu bauen? (Lof-54/13)

 

 

Herr Dr. Klocksin

Wir sollten, wenn es der Verwaltung möglich ist, für die nächste Sitzung einen Tagesordnungspunkt aufnehmen, um einmal zu hören, was steht in baulicher Hinsicht im Verhältnis zur Internationalen Schule an.

 

Frau Storch

Was beinhaltet die uns von der Verwaltung vorgelegte Übersicht zu Bauanträgen?

Welche Bauanträge werden dem Bauausschuss zur Entscheidung vorgelegt? Wie erfolgt die Auswahl, dass die entsprechenden Anträge dem Bauausschuss vorgelegt werden.

 

Herr Ernsting

Die Übersicht beinhaltet einen Überblick über laufende Bauantragsverfahren bei der Gemeinde. Das differenziert jetzt aber überhaupt nicht nach § 34 oder nicht § 34. Es gibt im gesamten Gemeindegebiet gibt es drei Verfahrenstypen 1. Baugenehmigungsverfahren, 2. vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren und 3. das Bauanzeigeverfahren.

Zu den Bauanträgen, die dem Bauausschuss vorgelegt werden, kann man sagen, dass die Verwaltung in der Regel dazu übergegangen ist, plankonform abzulehnen, um Diskussionen der Eigentümer vorzubeugen, dass der eine durfte und der andere nicht. Der Bebauungsplan so wie er ist, so ist er und so wird auch entschieden. Wenn es kritische Fälle gibt, dann wird der Antrag dem Bauausschuss vorgelegt und dann gibt es im Zweifel auch einmal eine B-Plan-Änderung.

 

Herr Meyer

Anfrage zum Wäldchen Am Bienenhaus/Zum Wetterhäuschen, ich habe festgestellt, wenn man durch den Wald geht, kommt man gar nicht mehr raus. Der Wald ist jetzt von drei Seiten begrenzt.

Man müsste eine Schluppe an der Kita Freundschaft vorbei durchführen.

 

Frau Neidel

Eine Schluppe geht in Verlängerung Am Bienenhaus durch zum Wetterhäuschen. Der Auftrag wurde an den Bauhof erteilt. Wir werden prüfen, inwieweit die Arbeiten durchgeführt wurden und ob die Schluppe bereits fertig gestellt wurde.

Nach Bebauungsplan ist für den Bereich, den Herr Meyer meint, keine Schluppe vorgesehen. Dieses Raster solcher engen Schluppen hatten wir in Kleinmachnow bisher nicht.