Frau Leißner erläutert die Fachinformation. Sie geht insbesondere auf die Anlage 1, Produkt 12200100 – Durchführung von Ordnungsaufgaben – ein und erklärt die Diskrepanz vom Ergebnis 2012 = 3.004,03 € zu Plan 2013 = 44.900,00 €. Weiterhin erläutert sie die in der Anlage 2 – Prioritätenliste – aufgeführten Nr. 26, 28 bis 32, hier Einführung Digitalfunkgeräte/ Navigationstechnik der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow.

Herr Tauscher kritisiert die schlechte Kopiervorlage (Qualität des Drucks der Farbe). Zum Verständnis und für weitere Diskussionen sei es empfehlenswert, neben der Spalte Ergebnis 2012 eine weitere Spalte einzufügen, und zwar die Spalte Plan 2012.

 

Herr Musiol merkt an, dass dem Ausschuss zwar das Budget 30 (Ordnungsamt) zur Kenntnis gegeben wurde, es fehle aber die Haushaltsplanung des Budget 20, was auch diesen Ausschuss betrifft. Herr Dr. Prüger erläutert, dass diese Information im Bauausschuss verteilt worden sei.

Herr Musiol kritisiert dies.

Weiterhin bittet er in einer der nächsten Sitzungen um Auskunft, ob ein Elektrofahrzeug günstiger sei oder ein Erdgasfahrzeug.

 

Frau Sahlmann bittet um die Einstellung einer festen Summe für den Anfang zum Masterplan Fahrrad, hier Beschilderung für Radwege touristischer Art. Herr Dr. Prüger erläutert, dass im Investitionshaushalt unter lfd. Nr. 160 finanzielle Mittel eingestellt sind.

 

Herr Gutheins regt an, einen zweiten Briefkasten auf der Seite des Rathausmarktes zu installieren.