Herr Warnick berichtet, dass der Haushalt für das Jahr 2014 am 19. Dezember 2013 zur Beschlussfassung in die Gemeindevertretersitzung eingebracht werden soll. Dies ist das Ziel. Um dieses zu erreichen, ist es förderlich, nicht nur eine Haushaltsberatung für den Finanzausschuss durchzuführen. Der Finanzausschuss tagt planmäßig nur noch einmal am 28. November 2013.

Der Vorschlag für eine mögliche Sondersitzung zum Thema „Haushalt 2014“ wäre der 21. November 2013.

Frau Vogdt findet diesen Vorschlag prinzipiell gut. Sie macht allerdings darauf aufmerksam, dass sie an diesem Tag Plenarsitzung des Landtages hat, an der auch Herr Burkardt teilnimmt. Da es nicht absehbar ist, wie lange diese dauern wird, kann sie auch nicht sagen, ob sie und Herr Burkardt an der Sondersitzung des Finanzausschusses teilnehmen können.

Herr Tauscher informiert, dass in der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses das Budget 30 zur Beratung auf der Tagesordnung stand. Wann ist der Haushaltsentwurf fertig?

Dazu informiert Frau Grohs, dass geplant ist, den Haushaltsplanentwurf in der 45. Kalenderwoche zu versenden.

Frau Schwarzkopf begrüßt ebenfalls das Vorhaben, den Haushalt in einer Sondersitzung zu besprechen, jedoch kann sie am 21. November 2013 nicht teilnehmen.

Herr Tauscher würde es begrüßen, wenn am 14. November 2013 zur Gemeindevertretersitzung bestimmte Grundsätze, z. B.  der Vorbericht, allen Gemeindevertretern vermittelt wird.

Herr Warnick würde beides begrüßen. Sowohl die Erläuterungen von Grundsätzen in der Gemeindevertretersitzung am 14.11.2013, als auch die fachliche Diskussion in einer Sondersitzung des Finanzausschusses. Er appelliert daran; wer an diesem Tag nicht kann, sollte seinen Vertreter/ seine Vertreterin entsenden.

Frau Grohs nimmt die hier gemachten Anregungen auf.

 

Herr Warnick stellt fest, dass sich der Finanzausschusses mehrheitlich auf den 21. November 2013 geeinigt hat.

 

Eine Sondersitzung zum Thema „Haushalt 2014“ wird am 21. November 2013; im Rathaus Kleinmachnow; 3. Etage; um 19:00 Uhr durchgeführt. Eine Einladung ergeht fristgerecht an alle Mitglieder des Finanzausschusses.