Sitzung: 28.10.2013 Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS-Nr. 075/13

Beschlussvorschlag:

1.         Der Bebauungsplan KLM-BP-002-a „Eigenherd Mitte“ i.d.F der 1. Änderung, rechtswirksam seit 16.10.2009, soll geändert werden. Die 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-002-a soll sich beschränken auf die Änderung von Allgemeines Wohngebiet (WA, WA1 bzw. WA2) in Fläche für den Gemeinbedarf, Zweck­bestimmung kulturellen, sozialen und gesundheitlichen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen auf dem Grundstück Meiereifeld 33 (Gemarkung Kleinmachnow, Flur 12, Flurstück 495; Geltungsbereich vgl. Anlage 1).

2.         Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

3.         Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Bebauungsplan-Entwurf erarbeiten zu lassen und der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen.

Maßgabe des Hauptausschusses:

Der Hauptausschuss empfiehlt, im Beschlussvorschlag den Punkt 1 wie folgt zu ergänzen:

Der weiteren Planung ist die Variante 3 zu Grunde zu legen.

→         Der Maßgabe wird einstimmig zugestimmt.

- Der Gemeindevertretung wird einstimmig unter Beachtung der beschlossenen Maßgabe empfohlen, die DS-Nr. 075/13 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 14.11.2013 zu setzen.