Sitzung: 27.11.2013 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Leißner informiert in Bezug auf die Winterwartung darüber, dass es
keine an beiden Straßenseiten angebrachten absoluten Haltverbotsschilder geben
wird. Im vorigen Jahr gab es in den Straßen Brahmsweg, Am Hochwald und
Kapuziner Weg auf beiden Straßenseiten ein absolutes Haltverbot. Dieses Jahr
wird es lediglich jeweils auf der einen Seite ein absolutes Haltverbot geben,
auf der anderen Straßenseite wurde lediglich ein eingeschränktes Haltverbot
angeordnet. Es musste auf beiden Seiten sowohl ein absolutes als auch ein
eingeschränktes Haltverbot angeordnet werden, da diese Straßen zu schmal sind,
als dass bei einem parkenden Fahrzeug der kleinste Schneeschieber des Bauhofes
dort ungehindert räumen kann. Die 14 von der Beschilderung betroffenen Straßen
sind dieselben Straßen, wie im letzten Winter.
Auf Nachfrage von Herrn Bittroff wird klargestellt, dass kein
Zusatzschild mit einer Schneeflocke aufgestellt wird, sondern das Zusatzschild
„Winterdienst“ angeordnet wurde. Herr Bittroff weist darauf hin, dass seiner
Ansicht nach die Schilder zu hoch angebracht worden sind. Die Verwaltung wird
das überprüfen.
Alle Nachfragen wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten
sich: Frau Dr. Kimpfel, Herr
Bittroff
Pause von 20.00 Uhr bis 20.10 Uhr.