Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Frau Neidel

Erläutert zu Positionen, die den Fachbereich Bauen/Wohnen betreffen.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Dr. Kimpfel, Herr Wilczek, Herr Meyer

 

Herr Prof. Sommer

Ø     Anfrage zur Bauunterhalten Zeile 13, Seite 22 – Unterhaltung der städtischen Gebäude

Wie und warum sind die Summen zu eklatant?

 

Frau Neidel

Diese Haushaltsposition betrifft nicht den Fachbereich Bauen/Wohnen sondern den Fachbereich Schule-Kultur und Soziales. Der Niederschrift der heutigen Sitzung wird eine entsprechende Information zu diesem Thema beigefügt.

 

Herr Wilczek

Wenn die Fahrradüberdachung in der Maxim-Gorki-Schule Beschlusslage ist, warum wurde das dann nicht in den Haushalt übernommen?

 

Herr Grubert zu Protokoll

Für die Außenanlage in der Maxim-Gorki-Schule haben wir einen Beschluss mit einer Größenordnung von 360.000,- Euro. Für diese 360.000,- Euro haben wir auch eine Außenanlagenplanung für die Maxim-Gorki-Schule gemacht. In der Beschlussausführung kam der Wunsch der Gemeindevertretung dazu, dass der Fahrradstand überdacht werden soll.

Das wurde von uns auch so berücksichtigt. Wir haben so entschieden, dass erst die Ausschreibung durchgeführt wird und dann wollen wir schauen, ob sich da ein Spielraum ergibt, um ggf. mit einem Nachtrag zu arbeiten. Wir hoffen vielleicht bei der Ausschreibung ein bisschen Luft zu haben, um das zu integrieren. Die Schätzungen bewegen sich zwischen 50.000 und 100.000 Euro. Wir haben nicht vor, keine Fahrradüberdachung zu bauen.


Abstimmungsergebnis:

4 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – einstimmig zugestimmt