Sitzung: 25.11.2013 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 150/13
Frau Neidel
Erläutert zu
Positionen, die den Fachbereich Bauen/Wohnen betreffen.
An der Diskussion
beteiligen sich:
Frau Dr. Kimpfel,
Herr Wilczek, Herr Meyer
Herr Prof. Sommer
Ø
Anfrage
zur Bauunterhalten Zeile 13, Seite 22 – Unterhaltung der städtischen Gebäude
Wie und warum sind die Summen zu eklatant?
Frau Neidel
Diese Haushaltsposition betrifft nicht den Fachbereich Bauen/Wohnen
sondern den Fachbereich Schule-Kultur und Soziales. Der Niederschrift der
heutigen Sitzung wird eine entsprechende Information zu diesem Thema beigefügt.
Herr Wilczek
Wenn die Fahrradüberdachung in der Maxim-Gorki-Schule Beschlusslage
ist, warum wurde das dann nicht in den Haushalt übernommen?
Herr Grubert zu Protokoll
Für die Außenanlage in der Maxim-Gorki-Schule haben wir einen Beschluss
mit einer Größenordnung von 360.000,- Euro. Für diese 360.000,- Euro haben wir
auch eine Außenanlagenplanung für die Maxim-Gorki-Schule gemacht. In der
Beschlussausführung kam der Wunsch der Gemeindevertretung dazu, dass der
Fahrradstand überdacht werden soll.
Das wurde von uns auch so berücksichtigt. Wir haben so entschieden,
dass erst die Ausschreibung durchgeführt wird und dann wollen wir schauen, ob
sich da ein Spielraum ergibt, um ggf. mit einem Nachtrag zu arbeiten. Wir
hoffen vielleicht bei der Ausschreibung ein bisschen Luft zu haben, um das zu
integrieren. Die Schätzungen bewegen sich zwischen 50.000 und 100.000 Euro. Wir
haben nicht vor, keine Fahrradüberdachung zu bauen.
Abstimmungsergebnis:
4
Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – einstimmig zugestimmt