Sitzung: 26.11.2013 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 081/13/1
1)
Die Errichtung einer
Erinnerungsstätte für die „Stillen Helden“ auf der gemeindeeigenen Fläche
Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstücke 1432 u. 1845 (Förster-Funke-Allee/Ecke
Hohe Kiefer; vgl. Anl. 1, Luftbild
mit Kennzeichnung Standort) wird befürwortet.
2)
Die
Kosten für die Aufstellung
der Stele sollen von der Aktionsgruppe Stolpersteine getragen werden (vgl. Anl. 2, Schreiben Posteingang
02.05.2013). Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung
dazu mit den Initiatoren abzuschließen.
Die Pflege der als öffentliche Grünfläche
(ÖG) festgesetzten Fläche bleibt in der Zuständigkeit der Gemeinde (vgl. Anl. 3, Bebauungsplan KLM-BP-019,
Auszug Planzeichnung).
Herr Grubert führt
in das Thema ein und begrüßt Herrn Bindemann von der Aktionsgruppe „Stolpersteine“,
die eine Erinnerungsstätte für „Stille Helden“ errichten möchte.
Seitens einzelner Ausschussmitglieder werden sowohl Bedenken
hinsichtlich der Geeignetheit des Standortes der Stele geäußert, als auch
hinsichtlich der Personen, die namentlich genannt werden sollen. In der nächsten
Sitzung des Ausschusses informiert die Aktionsgruppe über die Namen für die
Stele und die Kriterien für die Berücksichtigung als „Stiller Held“ und
insbesondere über den künftigen Umgang mit neuen und nachgewiesenen
Erkenntnissen über eine genannte Person. Herr Bindemann wird entsprechende
Unterlagen hierfür zur Verfügung stellen.
Herr Grubert gibt zu
Protokoll, dass in der Gemeinde vor dem 8. Mai 2014 angemessene Öffentlichkeitsarbeit
zur Errichtung der Stele für „Stille Helden“ stattfindet.
Herr Templin schlägt
folgende Maßgabe vor:
„Die Errichtung einer
Erinnerungsstätte für die „Stillen Helden“ auf der Fläche der Gemarkung
Kleinmachnow, Flur 8, Flurstück 1684 (Förster-Funke-Allee/Hohe Kiefer) wird
befürwortet.“
An der Diskussions- und Fragerunde beteiligen sich Herr Templin,
Herr Dr. Klocksin, Herr Singer, Frau Heilmann, Herr Grubert und Herr Nieter.
Abstimmungsergebnis
zur Maßgabe:
4 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich
angenommen
Abstimmungsergebnis:
4 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 0 Enthaltungen –
mehrheitlich angenommen
Herr Nieter stellt
klar, dass er das Projekt voll und ganz unterstützt. Er sieht sich aufgrund der
gefassten Maßgabe nicht in der Lage der Drucksache zuzustimmen. Sie steht dem
ausdrücklichen Wunsch der Initiatoren des Projektes entgegen.
Frau Heilmann
schließt sich der persönlichen Erklärung im Wortlaut an.