Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

1)         Die Errichtung einer Erinnerungsstätte für die „Stillen Helden“ auf der gemeindeeigenen Fläche Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstücke 1432 u. 1845 (Förster-Funke-Allee/Ecke Hohe Kiefer; vgl. Anl. 1, Luftbild mit Kennzeichnung Standort) wird befürwortet.

 

2)         Die Kosten für die Aufstellung der Stele sollen von der Aktionsgruppe Stolpersteine getragen werden (vgl. Anl. 2, Schreiben Posteingang 02.05.2013). Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung dazu mit den Initiatoren abzuschließen.

Die Pflege der als öffentliche Grünfläche (ÖG) festgesetzten Fläche bleibt in der Zuständigkeit der Gemeinde (vgl. Anl. 3, Bebauungsplan KLM-BP-019, Auszug Planzeichnung).

 

 


Herr Grubert führt in das Thema ein und begrüßt Herrn Bindemann von der Aktionsgruppe „Stolpersteine“, die eine Erinnerungsstätte für „Stille Helden“ errichten möchte.

 

Seitens einzelner Ausschussmitglieder werden sowohl Bedenken hinsichtlich der Geeignetheit des Standortes der Stele geäußert, als auch hinsichtlich der Personen, die namentlich genannt werden sollen. In der nächsten Sitzung des Ausschusses informiert die Aktionsgruppe über die Namen für die Stele und die Kriterien für die Berücksichtigung als „Stiller Held“ und insbesondere über den künftigen Umgang mit neuen und nachgewiesenen Erkenntnissen über eine genannte Person. Herr Bindemann wird entsprechende Unterlagen hierfür zur Verfügung stellen.

 

Herr Grubert gibt zu Protokoll, dass in der Gemeinde vor dem 8. Mai 2014 angemessene Öffentlichkeitsarbeit zur Errichtung der Stele für „Stille Helden“ stattfindet.

 

Herr Templin schlägt folgende Maßgabe vor:

„Die Errichtung einer Erinnerungsstätte für die „Stillen Helden“ auf der Fläche der Gemarkung Kleinmachnow, Flur 8, Flurstück 1684 (Förster-Funke-Allee/Hohe Kiefer) wird befürwortet.“

 

An der Diskussions- und Fragerunde beteiligen sich Herr Templin, Herr Dr. Klocksin, Herr Singer, Frau Heilmann, Herr Grubert und Herr Nieter.


Abstimmungsergebnis zur Maßgabe:

4 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich angenommen

 

Abstimmungsergebnis:

4 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich angenommen

 

Herr Nieter stellt klar, dass er das Projekt voll und ganz unterstützt. Er sieht sich aufgrund der gefassten Maßgabe nicht in der Lage der Drucksache zuzustimmen. Sie steht dem ausdrücklichen Wunsch der Initiatoren des Projektes entgegen.

 

Frau Heilmann schließt sich der persönlichen Erklärung im Wortlaut an.