Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2014 in der vorliegenden Fassung einschließlich Haushaltsplan beschlossen.

Frau Heilmann nimmt an der Sitzung teil. 8 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

Frau Neidel führt in den Haushalt ein. Insbesondere weist Sie auf die Seite 41 des Haushaltes im Vorbericht hin. Dort befinden sich alle Investitionsmaßnahmen den FB Bauen und Wohnen betreffend. Die Fachinformation BAU 003/13 wurde in der Sitzung verteilt.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Musiol erläutert Frau Neidel die einzelnen Positionen, die sich unter den Aufwendungen für Sach- und Dienstleitungen befinden (Seite 410 und 411 des Haushaltes):

 

·         Grünanlagenpflege im öffentl. Bereich

2013 =120.000,00 €, 2014 =130.000,00 €

·         Grünanlagenpflege nach gesetzlichen Verpflichtungen (Baumsicherung)

2013 = 160.000,00 €, 2014 = 170.000,00 €

·         Grünflächenmahd

2013 = 140.000,00 €, 2014 = 150.000,00 €

·         Gemeindewald

2013 = 110.000,00 €, 2014 = 114.000,00 €

·         Pflege Wanderwege Kanalaue

2013 = 15.000,00 €, 2014 = 15.000,00 €

·         Beseitigung von Wildschäden in öffentlichen Grünanlagen

2013 = 3.000,00 €, 2014 = 3.000,00 €

·         Bannwaldkonzept 5. Teilabschnitt (Heidefeld/Hohe Kiefer) 2014/60.000,00 €

·         Bannwaldkonzept 4. Teilabschnitt (Schleusenweg/Stahnsdorfer Damm) 2015/70.000,00 € und Pflanzung von Alleebäumen in der Clara-Zetkin-Straße, Stahnsdorfer Damm und Karl-Marx-Straße

 

Herr Tauscher äußert sich positiv zu der Methode und der Ausarbeitung des Haushaltes. Dieser sei sehr hilfreich, insbesondere die Erläuterungen zu den einzelnen Positionen. Der Haushalt sei mit sehr viel Fleiß und Sachverstand erstellt worden.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Musiol, Frau Storch, Herr Tauscher

Abstimmungsergebnis:

6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – mehrstimmig empfohlen