Sitzung: 20.05.2010 Gemeindevertretung
Sitzung
der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Der Teltow“ (KAT)
Am
26. Mai 2010 findet die nächste ordentliche Sitzung der Kommunalen
Arbeitsgemeinschaft „Der Teltow“ statt. Schwerpunktthemen sind der Mietspiegel
und das ÖPNV-Konzept für die Region sowie die Erhöhung der Finanzierungsumlage.
Bisher wurden 0,25 Euro pro Kopf und Jahr eingezahlt. Dieser Betrag soll jetzt
verdoppelt werden, da immer mehr gemeinsame Projekte vorbereitet und finanziert
werden müssen. Ein Beispiel ist die Beauftragung einer Studie über die
Notwendigkeit, Standort, Kosten, Größe usw. einer gemeinsamen Mehrzweck- oder
Sporthalle für die Region, die eventuell auch vom Evangelischen Gymnasium, vom
Oberstufenzentrum o. a. genutzt werden kann. Das Ergebnis der Studie soll Ende
Mai/Anfang Juni 2010 vorliegen. In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen,
dass es bereits Überlegungen gibt für eine gemeinsame Sitzung der KuSo- und
Finanzausschüsse der drei Kommunen. Die Initiative kommt von der Gemeinde
Stahnsdorf. Es gibt aber noch keine Terminvorschläge oder Beschlüsse dazu. Es
wäre aber eine neue Qualität der Zusammenarbeit, wenn auch Ausschüsse aus den
drei Kommunen gemeinsam eine Sitzung abhalten würden nach der erfolgreichen
Verabschiedung des Standortentwicklungskonzeptes in einer gemeinsamen Sitzung
vor ca. vier Wochen. Bei den Kleinmachnower Gemeindevertretern möchte ich mich
noch einmal für die hohe Disziplin bedanken.
Schleusenfest
Auch
in diesem Jahr findet wieder ein Schleusenfest statt und zwar von Freitag, den
18. Juni bis Sonntag, den 20. Juni 2010. Die Kommunen Stahnsdorf und Teltow
haben Kleinmachnow bei den Vorbereitungen unterstützt. Die Finanzierung des
Festes erfolgt hauptsächlich durch die Gemeinde Kleinmachnow und durch
Zuschüsse aus der KAT. Am 18. Juni um 13:00 Uhr wird das Schleusenfest eröffnet
und ich hoffe, dass viele Mitglieder der Gemeindevertretung daran teilnehmen
werden. Für die Sportbegeisterten möchte ich anmerken, dass auch mehrere
Live-Übertragungen von der Fußballweltmeisterschaft geplant sind.
Gedenkveranstaltung
am 08. Mai 2010
Im
Beisein von Bürgermeister, Vorsitzenden der Gemeindevertretung und vielen
Gemeindevertreterinnen und – vertretern fand die Gedenkveranstaltung am 08. Mai
2010, wie in den vergangenen Jahren, wieder an drei Orten statt, am
Sowjetischen Ehrenmal in der Hohen Kiefer, am Gedenkstein OdF-Platz sowie auf
dem Waldfriedhof.
Des
Weiteren haben der Bürgermeister und der Vorsitzende der Gemeindevertretung
anlässlich des Norwegischen Nationalfeiertages am 17. Mai 2010 am
Nordahl-Grieg-Gedenkstein ein Blumengebinde niedergelegt. Die ebenfalls anwesenden
Mitglieder der Norwegischen Botschaft äußerten sich sehr positiv über die
Anteilnahme des Heimatvereins und der Gemeinde Kleinmachnow.
Informationsnachfragen:
Herr
Templin
Im
rrb-Fernsehen habe ich eine Befragung mit Ihnen zum Thema Panzerdenkmal
verfolgt. Möchten Sie heute noch darüber informieren?
Herr
Warnick, Vorsitzender der Gemeindevertretung
Die
Befragung fand in meiner Funktion als Gemeindevertreter statt, nicht als
Vorsitzender. Ich habe ganz deutlich zum Ausdruck gebracht, dass es dazu in der
Gemeindevertretung unterschiedliche Meinungen gibt.
Herr
Tauscher
Ich
lege Wert darauf festzustellen, dass wir keine gemeinsame Sitzung der
Gemeindevertretungen und der Stadtverordnetenversammlung hatten, sondern
separate Beschlussfassungen in einem Raum.
Herr
Warnick, Vorsitzender der Gemeindevertretung
Dem
kann ich zustimmen, Herr Tauscher.
Herr
Dr. Mueller
Ich
möchte den Bericht des Vorsitzenden ergänzen. Der Heimatverein hat am 08. Mai
2010 dem Bürgermeister ein Gedenkbuch über die Kriegstoten. Es ist von Herrn
Käbelmann in mühsamer Kleinarbeit zusammengestellt worden. Dieses Gedenkbuch
wird in einer Veranstaltung durch den Heimatverein hier demnächst vorgestellt
und wird für alle Interessierten einsehbar sein. Ein Exemplar liegt beim
Bürgermeister, eins in der Kirche und weitere Exemplare werden in der
Bibliothek ausliegen.