Herr Ecker

Die Mitglieder des Finanzausschusses haben mehrheitlich festgelegt, dass die Verwaltung in Vorbereitung des Haushaltes 2011Ihnen einen Eckwertebeschluss vorlegt, was von der Gemeindevertretung auch so befürwortet wurde. Wir          haben Ihnen einen Eckwertebeschluss vorgelegt, der besteht aus einer             Zusammenstellung der Eckwerte des Ergebnisplanes, aus einer Zusammenstellung   der Eckwerte des Finanzplanes und einer Aufstellung der Investitionsmaßnahmen                    für das Haushaltsjahr 2011. Diejenigen von Ihnen, die sich schon die Unterlagen                    durchgesehen haben, werden feststellen, dass sich unser Gesamtergebnis gegenüber dem, was wir mit dem Haushalt 2010 im mittelfristigen Finanzplan 2011 bereits beschlossen haben, verschlechtert. Das ist einmal damit begründet, dass             wir im Jahr 2009 doch eine höhere Steuereinnahme verzeichnen konnten, als dass           was wir mit der Planung vorausschauend festgelegt haben. Das bedeutet, dass die Schlüsselzuweisung, die wir für 2011 angesetzt haben, wieder nach unten   korrigiert werden musste. Das ist zu erkennen in dem Gesamtergebnisplan unter            der Ziffer 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“, die um 705.000,00 Euro zu     senken waren. Im Weiteren haben eine Reihe von Haushaltsstellen gegenüber           dem schon beschlossenen Haushalt 2011, also der mittelfristigen Finanzplanung        für 2011, Veränderungen erfahren.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau von Törne, Herr Grubert, Frau Neidel, Herr Dr. Mueller, Herr Dr. Klocksin, Herr Lippoldt, Herr Brinkmann, Herr Warnick,

 

Im Ergebnis der Diskussion wurde festgelegt:

Der Bauausschuss empfiehlt folgende Änderungen im Eckwertebeschluss vorzunehmen:

 

Maßgabe 1

Die Sanierungsmaßnahme „Außenanlagen in der Eigenherd-Schule“ soll nicht     in das Jahr 2011 vorgezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

4 Zustimmungen / 2 Ablehnungen/ 2 Enthaltungen -  mehrheitlich zugestimmt

 

Maßgabe 2: „Spielplatzneubau 2“ – Streichung der Mittel in Höhe von 50.000,- Euro

 

Abstimmungsergebnis: 8 Zustimmungen – einstimmig zugestimmt

 

Abstimmungsergebnis zur DS-Nr. 95/10 mit 2 Maßgaben: 4 Zustimmungen – 1 Ablehnung / 3 Enthaltungen – mehrheitlich zugestimmt