Sitzung: 15.05.2014 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 039/14
1. Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-4 „Verlängerung Fahrenheitstraße“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2, 3 und 4 dargestellt.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.
Anlagen
· Abgrenzung Geltungsbereich KLM-BP-006-c-4
„Verlängerung Fahrenheitstraße“
Abwägungsmaterialien:
· Beteiligung der Öffentlichkeit
· Beteiligung der Behörden/sonstigen Träger
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
· Beteiligung der Behörden/sonstigen Träger
öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB
Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 039/14 beteiligen sich:
Frau Sahlmann
Frau Dr. Kimpfel
Herr Templin
Frau Schwarzkopf
Frau Scheib
Geschäftsordnungsantrag von Frau Schwarz – Verweisung in die
Fachausschüsse
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird
mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung zur DS-Nr. 039/14:
Die DS-Nr. 039/14 wird mehrheitlich beschlossen.