Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß Punkt 6 des Errichtungsbeschlusses DS-Nr. 087/13/2 vom 19.09.2013 die Ausführung für den Gehwegbau und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.

 

1.    Die Befestigung der Gehwege in der Straße Meiereifeld und Uhlenhorst zwischen Zehlendorfer Damm und Ernst–Thälmann–Straße ist entsprechend Errichtungsbeschluss DS-Nr. 087/13/2 vom 19.09.2013 auszuführen (beidseitig Mosaikpflaster in der Regelbreite von 1,20m, vorhandene Streckenabschnitte mit bereits rekonstruierten und verwendbaren Naturstein- bzw. Betonsteinpflasterbelägen bleiben bestehen).

2.    Die Straßenbeleuchtung ist mit dem Lampentyp Richard IV der Firma Leipziger Leuchten GmbH in der Farbe anthrazit, ausgestattet mit dem Leuchtmittel NAV, zu erneuern.

3.    Die Grundstückszufahrten werden entsprechend Errichtungsbeschluss DS-Nr. 087/13/2 vom 19.09.2013 in Granitkleinsteinpflaster hergestellt.

 

Finanzielle Mittel in Höhe von 330.000,00 Euro sind im Haushalt 2014 mit der Investitionsmaßnahme M - 000353 eingestellt.

 

 

Anlagen

·       DS-Nr. 087/13/2 (ohne Anlagen)

zur Information

·       Präsentation des Ingenieurbüros I.B.S. zur Einwohnerversammlung 25.03.2014

 

 

Ø       Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

Ø       Nach § 22 BbgKVerf fühlen sich Frau Scheib und Herr Krüger befangen und nehmen nicht an der Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 054/14 teil.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 054/14 beteiligen sich:

Herr Musiol

Frau Schwarzkopf

Frau Dr. Kimpfel

 

 

Ø       Antrag von Frau Dr. Kimpfel auf einzelne Abstimmung der Punkte.

 

 

Abstimmung zum Antrag:

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 054/14:

Die DS-Nr. 054/14 wird mehrheitlich beschlossen.