Sitzung: 17.12.2015 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 134/15
1.
Der
Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“ (vgl.
Anlagen 2 und 3) sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung
gebilligt.
2.
Der Entwurf, die Begründung einschließlich
Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen
Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die
Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.
3. Den Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt
werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen
außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.
Anlagen
·
Abgrenzung
des Geltungsbereiches
Bebauungsplan
KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“:
·
Teil A
– Planzeichnung, Legende,
·
Teil B
– Text Festsetzungen
Auswertung der frühzeitigen Beteiligungen:
·
Abwägung
der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange
·
Abwägung
der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ø Herr Baumgraß nimmt an der Sitzung teil – 27 Mitglieder der Gemeindevertretung sind anwesend.
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den stellvertretenden Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.
An der Aussprache zur DS-Nr. 134/15 beteiligen sich:
Herr Warnick
Frau Scheib
Frau Scheib zu Protokoll
Der Bürgermeister möge sich darum kümmern, dass diese Personen nicht am Tag darauf auf der Straße stehen. Ansonsten haben sich hier viele Leute wirklich viel Mühe gegeben. Über die ganzen juristischen Hintergründe hat Herr Schubert ja hier schon des Öfteren Erläuterungen gegeben. Wir haben darüber wirklich viel nachgedacht und es uns nicht leicht gemacht.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 134/15 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Ernsting, stellvertretender FBL Bauen/Wohnen
Frau Storch
Herr Gutheins
Frau Brammer
Frau Sahlmann
Herr Templin
Herr Singer
Herr Schubert
Frau Schwarzkopf
Abstimmung zur DS-Nr. 134/15:
Die DS-Nr. 134/15 wird mehrheitlich beschlossen.
Pause 20:00
Uhr bis 20:15 Uhr