Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.    Die zum Vorentwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen beiderseits Stahnsdorfer Damm eingegan­genen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist in Anl. 2 dar­gestellt.

2.    Der Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-08 (vgl. Anl. 4) so­wie die dazugehörige textliche Begründung einschließlich Umweltbericht (vgl. Anl. 5) werden gebilligt.

3.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vor­liegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich be­kannt zu machen.

4.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außer­dem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 

Anlagen

·     Abgrenzung des Änderungsbereiches KLM-FNP-08

·     Luftbild (Stand April 2009), mit Änderungsbereich überlagert

·     Abwägungsprotokoll Behördenbeteiligung

·     FNP-Entwurf, Stand 19.09.2016

·     Begründung zur 8. Änderung des FNP (Hinweis: Die Begründung wird rechtzeitig vor der Sitzung der Gemeindevertretung nachgereicht.)

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 109/16 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

FBL Bauen/Wohnen, Herr Ernsting

Frau Sahlmann

Frau Scheib

Herr Templin

Herr Warnick

Frau Schwarzkopf

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Herr Schubert

 

 

Ø  Frau Schwarzkopf regt an, die Aussprache zur DS-Nr. 109/16 in nichtöffentlichen Sitzung weiterzuführen. Dem wird nicht entsprochen.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 109/16:

Die DS-Nr. 109/16 wird mehrheitlich beschlossen.