Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt der Vorplanung (Vorentwurfsskizze) zur Freiflächenplanung auf dem ehemaligen Gutshof Kleinmachnow (Zehlendorfer Damm; Gemarkung Kleinmachnow, Flur 13, Flurstücke 357 sowie Flst. 49 und Flst. 52) zu.

Für die Realisierung der Maßnahme sind nach vorläufiger Abschätzung im Haushalt 2018 170.000 € (brutto) und im Haushalt 2019 295.000 € (brutto) zur Verfügung zu stellen.

Dieser Beschluss ist in der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 zu berücksichtigen.

 

Herr Piecha erläutert die vorliegende Informationsvorlage, insbesondere das Zustandekommen der DS-Nr.: 110/16/1.

 

Die Beschlussvorlage DS-Nr. 110/16/1 wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss         6 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

Umweltausschuss   1 Ja-Stimme; 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

Herr Templin möchte gern wissen, ob die Kosten im Haushalt bereits enthalten sind und wenn ja, warum? Laut Beschlussvorlage sind die Kosten mittelfristig veranschlagt.

 

Herr Piecha sichert die Beantwortung der Frage zum Hauptausschuss zu.

 

An weitere Frage- und Diskussionsrunden zu diesem Tagesordnungspunkt 7 beteiligten sich Frau Schwarzkopf, Herr Templin, Herr Piecha und Herr Warnick.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 110/16/1 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 110/16/1 erfolgt mit 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.

 

Herr Templin gibt zu Protokoll:

 

Ich habe dagegen gestimmt, weil ich für die Umsetzung dieses Grundsatzbeschlusses mindestens das positive Votum des Umweltausschusses vorausgesetzt hätte.