Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1.    Die zum Vorentwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für einzelne Flächensignaturen und Zeichen eingegan­genen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist in Anl. 2 dar­gestellt.

2.    Der Entwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-17 (vgl. Anl. 4) so­wie die dazugehörige textliche Begründung einschließlich Umweltbericht (vgl. Anl. 5) werden gebilligt.

3.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vor­liegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich be­kanntzumachen.

4.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außer­dem von der Auslegung benachrichtigt werden.


Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.


Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 144/16 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 15.12.2016 zu setzen.