Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

1.       Die Gemeindevertretung billigt das vorgelegte Grundlagenpapier zum „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“.

2.       Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage einen „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“ mit der Ausweisung konkreter Maßnahmen und Dringlichkeitsstufen als Handlungsprogramm erarbeiten zu lassen.
Die erforderlichen Mittel zur Finanzierung der Planungsleistungen sind in Höhe von 18.000,00 € im Haushalt 2011 zu berücksichtigen.

 

 

Anlage

Grundlagenpapier „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 163/10/1 beteiligt sich:

 

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

Wir haben hier eine sehr gute Voraussetzung, um in die zweite Stufe des „Masterplans Fahrrad“ einzutreten. Ich möchte noch einmal auf die Terminkette hinweisen. Bisher ist alles sehr schleppend vorangegangen. Der Beschluss für den Masterplan ist ja schon im Mai 2009 gefasst worden. Dann gab es Verzögerungen verschiedener Art, bis Ende 2009 das Büro ausgewählt wurde. Eigentlich sollte das schon im UVO-Ausschuss vor der Sommerpause vorgestellt werden. Ich lege großen Wert darauf, dass die zweite Phase nicht erst Ende 2011 beendet wird, sondern Mitte des Jahres. Die angekündigte Veranstaltung zusammen mit der Agenda Verkehr, dem ADFC, den Gemeindevertretern und der Verwaltung sollte zeitnah und in öffentlicher Sitzung durchgeführt werden.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 163/10/1:

Die DS-Nr. 163/10/1 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Persönliche Erklärung von Herrn Lippoldt

Ich stelle fest, dass Alle, die gerade zugestimmt haben, ganz klar gegen die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung gestimmt haben.