Sitzung: 18.11.2010 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: 163/10/1
1.
Die
Gemeindevertretung billigt das vorgelegte Grundlagenpapier zum „Masterplan
Fahrrad Kleinmachnow“.
2.
Die
Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage einen „Masterplan Fahrrad
Kleinmachnow“ mit der Ausweisung konkreter Maßnahmen und Dringlichkeitsstufen
als Handlungsprogramm erarbeiten zu lassen.
Die erforderlichen Mittel zur Finanzierung der Planungsleistungen sind in Höhe
von 18.000,00 € im Haushalt 2011 zu berücksichtigen.
Anlage
Grundlagenpapier
„Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“
An der Aussprache zur
DS-Nr. 163/10/1 beteiligt sich:
Frau
Sahlmann zu Protokoll
Wir haben hier eine sehr gute Voraussetzung, um
in die zweite Stufe des „Masterplans Fahrrad“ einzutreten. Ich möchte noch
einmal auf die Terminkette hinweisen. Bisher ist alles sehr schleppend
vorangegangen. Der Beschluss für den Masterplan ist ja schon im Mai 2009
gefasst worden. Dann gab es Verzögerungen verschiedener Art, bis Ende 2009 das
Büro ausgewählt wurde. Eigentlich sollte das schon im UVO-Ausschuss vor der
Sommerpause vorgestellt werden. Ich lege großen Wert darauf, dass die zweite
Phase nicht erst Ende 2011 beendet wird, sondern Mitte des Jahres. Die
angekündigte Veranstaltung zusammen mit der Agenda Verkehr, dem ADFC, den
Gemeindevertretern und der Verwaltung sollte zeitnah und in öffentlicher
Sitzung durchgeführt werden.
Abstimmung zur DS-Nr.
163/10/1:
Die
DS-Nr. 163/10/1 wird mehrheitlich beschlossen.
Persönliche
Erklärung von Herrn Lippoldt
Ich stelle fest, dass Alle, die gerade zugestimmt
haben, ganz klar gegen die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung
gestimmt haben.