Sitzung: 13.12.2018 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 088/18/1
1. Die Gemeindevertretung billigt die als Anlage beigefügten „Leitziele für die gemeindeweite Verkehrsplanung“.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, bei allen zukünftigen Planungen und Baumaßnahmen diese Leitziele der gemeindeweiten Verkehrsplanung zu beachten.
Anlage
Leitziele für die gemeindeweite Verkehrsplanung
An der Aussprache zur DS-Nr.
088/18/1 beteiligt sich:
Frau Scheib
Abstimmung zur DS-Nr. 088/18/1:
Die DS-Nr. 088/18/1 wird mehrheitlich beschlossen.
Persönliche Erklärung von Frau Storch
Ich habe schweren Herzens gegen diese Leitziele gestimmt, obwohl ich im Umwelt- und im Bauausschuss dafür gestimmt habe. Grund sind die Fahrradpläne, die jetzt leider auch mit CDU-Stimmen verabschiedet wurden. Es ist unmöglich, bei der vorhandenen Straßenkubatur von zwei Meter breiten neuen Radwegen auszugehen, dafür Bäume zu fällen. Es tut mir sehr leid, dass unsere Fraktion dagegen gestimmt hat.
Persönliche Erklärung von Herrn Templin
Ich schließe mich den Ausführungen meiner Fraktionskollegin inhaltlich voll an.