Sitzung: 23.01.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 010/19
Dazu sind
insbesondere der Maßnahmeplan Verkehrskonzept vom 29.04.2004
(DS-Nr. 033/04, vgl. Anlage 1), die Beschlüsse zum Masterplan Fahrrad
und zur Schulwegsicherung, die Ergebnisse der Lärmkartierung und der
gemeindlichen Verkehrserhebung 2014 einschließlich Ergänzung 2016 sowie die
Belange der Anwohnerinnen und Anwohner zu berücksichtigen. Zusätzlich sind auch
die Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) und die Empfehlungen für
Anlagen des ruhenden Verkehrs (ERA) einzubeziehen.
2.
Die Umsetzung des Verkehrskonzeptes
wird bis zum 31.12.2019 zurückgestellt. Mit Abschluss der Erstellungsphase
bildet das neue Integrierte Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow die Basis für
treffende verkehrliche Maßnahmen.
Herr Evermann, Sachbearbeiter für Verkehr/Klima/Umwelt, erläutert die
Beschlussvorlage.
Folgende Punkte wurden
diskutiert:
- fehlendes Konzept für das Ortszentrum/Förster-Funke-Allee
- Klarheit schaffen über kurzfristige,
mittelfristige und langfristige Faktoren (z. B. Sperrung Rammrathbrücke)
- Mehr Transparenz schaffen; an welchem
Punkt steht das IVK jetzt?
- strukturierte und geordnete
Vorgehensweise beibehalten
- leider weitere Verzögerung um ein Jahr
bis Ende 2019
Herr Liebrenz hat die Sitzung verlassen. 6 Gemeindevertreter sind
anwesend.
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 1 Ablehnung / 0
Enthaltungen = mehrheitlich empfohlen
Herr Liebrenz nimmt wieder an der Sitzung teil. 7 Gemeindevertreter sind anwesend.
An der Diskussion beteiligten
sich: Herr Sahlmann, Frau
Sahlmann, Herr Liebrenz, Herr Gutheins, Herr Weis