Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.         Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verkehrsentwicklungsplanung aus dem Jahre 2002 zu aktualisieren.

Dazu sind insbesondere der Maßnahmeplan Verkehrskonzept vom 29.04.2004 (DS-Nr. 033/04, vgl. Anlage 1), die Beschlüsse zum Masterplan Fahrrad und zur Schulwegsicherung, die Ergebnisse der Lärmkartierung und der gemeindlichen Verkehrserhebung 2014 einschließlich Ergänzung 2016 sowie die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner zu berücksichtigen. Zusätzlich sind auch die Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) und die Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (ERA) einzubeziehen.

2.         Die Umsetzung des Verkehrskonzeptes wird bis zum 31.12.2019 zurückgestellt. Mit Abschluss der Erstellungsphase bildet das neue Integrierte Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow die Basis für treffende verkehrliche Maßnahmen.


Herr Evermann, Sachbearbeiter für Verkehr/Klima/Umwelt, erläutert die Beschlussvorlage.

 

Folgende Punkte wurden diskutiert:

 

  • fehlendes Konzept für das Ortszentrum/Förster-Funke-Allee
  • Klarheit schaffen über kurzfristige, mittelfristige und langfristige Faktoren (z. B. Sperrung Rammrathbrücke)
  • Mehr Transparenz schaffen; an welchem Punkt steht das IVK jetzt?
  • strukturierte und geordnete Vorgehensweise beibehalten
  • leider weitere Verzögerung um ein Jahr bis Ende 2019

 

Herr Liebrenz hat die Sitzung verlassen. 6 Gemeindevertreter sind anwesend.


Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 1 Ablehnung / 0 Enthaltungen = mehrheitlich empfohlen

 

Herr Liebrenz nimmt wieder an der Sitzung teil. 7 Gemeindevertreter sind anwesend.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Sahlmann, Frau Sahlmann, Herr Liebrenz, Herr Gutheins, Herr Weis