Beschlussvorschlag:

1.        Die in der Anlage 1 beigefügte Aufstellung zur Priorität der Bearbeitung von Bauleitplan-Verfahren wird gebilligt.

 

2.        Der Bürgermeister wird beauftragt, den für die Bauleitplanung zuständigen Fachdienst Stadtplanung/Bauordnung im Fachbereich Bauen/Wohnen zu veranlassen, die damit vorgegebene Priorität der Bearbeitung von Bauleitplan-Verfahren zu beachten und umzusetzen.

Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 081/21 beteiligen sich:

- Frau Scheib

- Herr Templin

- Frau Sahlmann

- Herr Liebrenz

 

 

Maßgaben des Hauptausschusses:

 

1. Maßgabe

Änderung der Priorität für 3 Satzungsverfahren (anvisiert) von Stufe 4 nach Stufe 3:

1. Nr. 153 „2. Änderung der Gestaltungssatzung für ein Teilgebiet der Sommerfeld-Siedlung“

2. Nr. NN „1. Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Kleinmachnow“

3. Nr. NN „1. Änderung der Stellplatzablösesatzung der Gemeinde Kleinmachnow“

→ Der Maßgabe wird einstimmig zugestimmt.

 

2. Maßgabe

Betreff ändern in:

Priorität der Bearbeitung von Bauleit-Verfahren (Aktualisierung von DS-Nr. 098/12/1 vom 13.12.2012) und Erhöhung der personellen Kapazitäten

Beschlussvorschlag Nr. 2 wird ergänzt:

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob eine ausreichende Personalerhöhung des Fachdienstes Stadtplanung/Bauordnung in der nächsten Zeit erforderlich ist.

→ Der Maßgabe wird einstimmig zugestimmt.

Der Gemeindevertretung wird einstimmig unter Beachtung der beschlossenen Maßgaben empfohlen, die DS-Nr. 081/21 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 09.09.2021 zu setzen.