Sitzung: 05.05.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 055/11
Die Gemeindevertretung der Gemeinde
Kleinmachnow bestätigt den Beschluss der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Der
Teltow“, die Ingenieurgruppe IVV GmbH mit der Erarbeitung des „Integrierten
Verkehrsentwicklungskonzeptes für die Region Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf“,
zu beauftragen.
Maßgabe
des Hauptausschusses
Der Hauptausschuss empfiehlt die
Abstimmung des Verkehrsentwicklungskonzeptes für die Region Teltow,
Kleinmachnow, Stahnsdorf mit dem Kreisentwicklungskonzept.
Anlage
Beschluss der KAT, DS-Nr. KAT-B-11/002
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.
An
der Aussprache zur DS-Nr. 055/11 beteiligen sich:
Herr Burkardt
Herr Singer
Frau Sahlmann
Herr Lippoldt zu Protokoll
Natürlich wird hier etwas angeschoben,
nur wissen wir nicht in welche Richtung. Genau den Punkt, den Herr Singer
kritisiert, habe ich in den Ausschüssen genauso kritisiert. Sie vergeben hier
für 100.000,00 Euro einen Auftrag und wissen nicht, wo es langgehen soll. Dabei
haben wir in dieser Gemeinde hervorragende Vorarbeit geleistet. Schon 2002 mit
dem Leitbild für eine nachhaltige Entwicklung und dieses ist im vergangenen
Jahr noch einmal von der Gemeindevertretung einstimmig positiv zur Kenntnis
genommen worden. Das Leitbild der Lokalen Agenda, auch für den Verkehr, und es
ist das Mindeste, was bei einem solchen Gutachten, wenn es herausgeben wird,
zur Grundlage gemacht werden muss. Die Gutachter müssen sich, soweit es
Kleinmachnow angeht, auf unser Leitbild stützen und dieses in ein Konzept
integrieren. Alles Andere ist verlorene Liebesmüh. Dann bekommen wir wie im
Jahr 2002 Hoffmann & Leichter und die anderen Kommunen freuen sich,
unendlichen Verkehr durch Kleinmachnow schieben können. So wird es
wahrscheinlich auch in Zukunft sein, wenn diese Gemeinde nicht klar sagt, was
sie vom Gutachter erwartet.
An
der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 055/11 beteiligen sich:
Bürgermeister
Herr Grubert
Frau
von Törne
Änderungsantrag von Herrn Lippoldt – Der
Beschluss soll wie folgt ergänzt werden:
Die
Gutachter legen für die Kleinmachnow spezifischen Belange das von der
Gemeindevertretung beschlossene Leitbild für den Verkehr zu Grunde.
An
der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 055/11 beteiligt sich:
Herr Dr. Klocksin
Abstimmung zum Änderungsantrag:
Der
Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung zur DS-Nr. 055/11:
Die
DS-Nr. 055/11 wird mehrheitlich beschlossen.