Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Herr Ernsting

Es liegen heute zwei Beschlussvorschläge vor. In der ersten Beschlussvorlage DS-Nr. 026/12 geht es darum, den Bebauungsplan so zu belassen, wie es ursprünglich beabsichtigt war. Potentielle erweiterte Parkplatzfläche, Grünzug zur bestehenden Bebauung An der Stammbahn. Das bedeutet kein weiteres Baurecht, Status quo bleibt. Die Parkplatzfläche ist ein Teil im Eigentum der Gemeinde, aber auch zum Teil bereits private Fläche und wird dann vollständig Gemeindeeigentum und bleibt dann als Parkplatz und kann auch dann gestaltet werden durch Anpflanzungen und aufgewertet werden durch eine höherwertige Gestaltung.

Sollte dieser Beschluss nicht befürwortet werden, wäre der 3. Entwurf des B-Planes auszulegen (DS-Nr. 006/12). Danach entstünde allerdings ein zusätzliches Baurecht. Beide Beschlüsse sind deshalb im Zusammenhang zu diskutieren.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Dr. Klocksin, Frau von Törne, Frau Scheib, Herr Grubert, Herr Dr. Mueller, Herr Meyer

 


Abstimmungsergebnis zur DS-Nr. 026/12:

5 Zustimmungen / 1 Ablehnungen / 1 Enthaltung – mit Stimmenmehrheit zugestimmt