Sitzung: 20.02.2012 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 026/12
Herr
Ernsting
Es
liegen heute zwei Beschlussvorschläge vor. In der ersten Beschlussvorlage
DS-Nr. 026/12 geht es darum, den Bebauungsplan so zu belassen, wie es
ursprünglich beabsichtigt war. Potentielle erweiterte Parkplatzfläche, Grünzug
zur bestehenden Bebauung An der Stammbahn. Das bedeutet kein weiteres Baurecht,
Status quo bleibt. Die Parkplatzfläche ist ein Teil im Eigentum der Gemeinde,
aber auch zum Teil bereits private Fläche und wird dann vollständig
Gemeindeeigentum und bleibt dann als Parkplatz und kann auch dann gestaltet
werden durch Anpflanzungen und aufgewertet werden durch eine höherwertige
Gestaltung.
Sollte
dieser Beschluss nicht befürwortet werden, wäre der 3. Entwurf des B-Planes
auszulegen (DS-Nr. 006/12). Danach entstünde allerdings ein zusätzliches
Baurecht. Beide Beschlüsse sind deshalb im Zusammenhang zu diskutieren.
An
der Diskussion beteiligen sich:
Herr
Dr. Klocksin, Frau von Törne, Frau Scheib, Herr Grubert, Herr Dr. Mueller, Herr
Meyer
Abstimmungsergebnis
zur DS-Nr. 026/12:
5 Zustimmungen / 1
Ablehnungen / 1 Enthaltung – mit Stimmenmehrheit zugestimmt