Sitzung: 15.10.2012 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 096/12
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird
beauftragt, die zur Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Teltow –
Kleinmachnow – Stahnsdorf erforderlichen Schritte einzuleiten. Zur
Neuerstellung sind insbesondere:
eine
Vereinbarung mit der Stadt Teltow und der Gemeinde Stahnsdorf abzuschließen, in
der die Aufteilung der zu erwartenden externen Kosten auf die Kommunen nach dem
Verhältnis ihrer Einwohnerzahl festzulegen und die Gemeinde Kleinmachnow als
federführend zu bestimmen ist,
die
für die Neuerstellung erforderlichen externen Kosten, sowie die Einnahmen aus
Teltow und Stahnsdorf gemäß Vereinbarung für den Haushalt 2013 f als Ausgabe
und Einnahme zu planen,
eine
Arbeitsgruppe „Mietspiegel“ einzuberufen, mit der die Interessenvertreter der
Vermieter und der Mieter einbezogen werden, sowie
die
Aktualisierung der Wohnlagenkarte und die Ausarbeitung der Übersicht über die
ortsübliche Vergleichsmiete nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen
durch ein externes Büro zu beauftragen.
Es ist zu gewährleisten, dass die Neuerstellung
so rechtzeitig abgeschlossen wird, dass der qualifizierte Mietspiegel wirksam
werden kann, bevor die derzeitige Fassung mit dem 31.05.2014 außer Kraft tritt.
Herr Grubert erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 096/12 beteiligen sich:
-
Frau
Dr. Kimpfel
-
Herr
Templin
-
Frau
Eiternick
° Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich
empfohlen, die DS-Nr. 096/12 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 08.11.2012
zu setzen.