Betreff
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
Vorlage
136/10
Art
Beschlussvorlage

Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow (Anlage 1) wird beschlossen.

 

  

Die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bauhof ist entsprechend den Regelungen der Brandenburgischen Kommunalverfassung und der neuen Eigenbetriebsverordnung zu überarbeiten gewesen. Die vorliegende Neufassung der Betriebssatzung entspricht den aktuellen gesetzlichen Regelungen und ist auf der Grundlage einer Mustersatzung des Brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes erarbeitet worden. Eine Synopse ist als Anlage 2 beigefügt.  

Finanzielle Auswirkungen:

 ja

 nein

 

Veranschlagung:

 Ergebnis-HH 2010

EURO:      

Budget/Teilhaushalt:

     

 Finanz-HH 2010

EURO:      

Produktgruppe:

     

      

EURO:      

Maßnahmen-Nr:

     

 

 

 

 

 

Anlagen

1.    Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof

2.    Synopse