Änderung im Eckwertepapier der Gemeinde, Haushaltsplan 2017 bis 2019, Eckwertebeschluss

2017, DS-Nr. 098/16/1:

Für die laufenden Nummern der Prioritätenliste im Eckwertepapier 136, 137, 138 „Masterplan Fahrrad“ wird statt der Priorität 5 die Priorität 3 vorgesehen. Damit werden die Maßnahmen im Haushalt für die nächsten drei Jahre abgesichert.

Zur Umsetzung des Beschlusses Masterplan Fahrrad vom 16.05.2013 werden in den Haushalt die Mittel für die Prioritätsstufe 1 des Masterplanes in drei Jahres-Stufen eingestellt.

2017: 200.000 €

2018. 350.000 €

2019: 500.000 €

Das entspricht weniger als den Kosten der Prioritätsstufe 1 des Masterplanes Fahrrad von 1.300.000 €. Damit wird ein weiterer Schritt zur Umsetzung erfolgen.

Zu den realisierbaren Maßnahmen sind entsprechende Grundsatz- bzw. Errichtungsbeschlüsse vorzulegen.

Prioritätsstufe 1 im Masterplan Fahrrad wird vorgesehen, wenn die Parameter der Funktionsfähigkeit nach dem Standard unterhalb des Mindeststandards der StVO liegen. Das betrifft die Radwegbreiten, die Qualität des Belages und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer.

Nachdem einige kurzfristige Maßnahmen aus dem Masterplan auf den Weg gebracht wurden (z. B. Fahrradständer und Bordsteinabsenkungen sowie Spurmarkierungen), muss der Masterplan Fahrrad weiter umgesetzt werden. Eines der federführenden Büros in Deutschland hat ihn erarbeitet und es sind gute Ideen aus der Politik und der Bürger mit eingeflossen. Kleinmachnow muss das Verkehrsproblem lösen und dazu gehört auch die Umsetzung einer guten Radverkehrsstrategie. Wir wollen aus Kleinmachnow einen fahrradfreundlichen Ort machen. Zu der Prioritätsstufe 1 gehören zum Beispiel die Kreuzung Hohe Kiefer/Förster- Funke- Allee oder die Verbesserung an der Stadtgrenze Berlin Karl-Marx-Straße/ Berlepschstraße.

Die Maßnahmen der Prioritätsstufe 2 und die der Stufe L (langfristige Maßnahmen) sind dabei

noch nicht berücksichtigt.