SessionNet | Abwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-035 "südwestlich Buschgrabensee" für einzelne Grundstücke nördlich Wolfswerder und für Einfriedungen (Abwägungsbeschluss)

Betreff

Abwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-035 "südwestlich Buschgrabensee" für einzelne Grundstücke nördlich Wolfswerder und für Einfriedungen (Abwägungsbeschluss)

Vorlage

DS-Nr. 098/19

Art

Beschlussvorlage

Vorlage

Anlage 1 zur DS Nr. 098 19

Anlage 2 zur DS Nr. 098 19

Anlage 3 zur DS Nr. 098 19

1) Die Stellungnahmen, die im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange zu dem Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-035 „südwestlich Buschgrabensee“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.

2) Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger und Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.

Mit Beschluss vom 16.11.2017 ist ein Verfahren zur 2. Änderung des Text-Bebauungsplanes KLM-BP-035 „südwestlich Buschgrabensee“ (für einzelne Grundstücke nördlich Wolfswerder) eingeleitet worden. Der Aufstellungsbeschluss wurde ergänzt und am 13.12.2018 als 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-035 „südwestlich Buschgrabensee“ (DS-Nr. 159/17 v. 16.11.2017) für einzelne Grundstücke nördlich Wolfswerder und für Einfriedungen beschlossen.

Der Bebauungsplan-Entwurf wurde am 13.12.2018 mit dem Auslegungsbeschluss gebilligt und im Zeitraum vom 11.02.2019 bis einschließlich 15.03.2019 öffentlich ausgelegt. Die förmliche Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) erfolgte mit Anschreiben vom 06.02.2019. Während der Beteiligung äußerten sich 19 Behörden / sonstige Träger öffentlicher Belange. Von der Öffentlichkeit gingen keine Stellungnahmen ein.

Die eingegangenen Stellungnahmen können in der Anlage 2 und 3 dargestellten Form abgewogen werden.

Hinweis: Alle eingegangenen Stellungnahmen der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden können von den Mitgliedern der Gemeindevertretung und der Fachausschüsse im Rathaus, FD Stadtplanung/Bauordnung, Zimmer 2.02, eingesehen werden.

Finanzielle Auswirkungen:	Gemeindehaushalt		ja	nein
	Beteiligungen		ja	nein

	Produktgruppe:
	Teilhaushalt/Budget:
	Maßnahmen-Nr:
Bereits im laufenden Haushalt			ja	nein
veranschlagt:			EURO:
Über-/außerplanmäßige Veranschlagung im laufenden Haushalt:
	Ergebnis-HH	Jahr	EURO:
	Finanz-HH	Jahr	EURO:
Mittelfristig bereits veranschlagt:			ja	nein
Mittelfristig neu zu veranschlagen:			ja	nein

Anlagen:

1) Abgrenzung Geltungsbereich 2. Änderung KLM-BP-035 „südwestlich Buschgrabensee“

Abwägungsmaterialien:

2) Beteiligung der Öffentlichkeit

3) Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange

4 Dokumente