Betreff
Anpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung 2023/2024
Vorlage
DS-Nr. 095/22
Art
Beschlussvorlage

Das Institut für Public Management Berlin (IPM) wurde durch die Gemeinde Kleinmachnow beauftragt, die momentan gültige Straßenreinigungsgebührensatzung und die damit verbundene Höhe der Straßenreinigungsgebühren aufgrund der aktuellen Rechtsgrundlagen und Urteile zu prüfen.

Aus der Überprüfung ergab sich eine Anpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung. Die Straßenreinigungsgebühren sind zu aktualisieren.

Unter Berücksichtigung der Quadratwurzelmeter der Grundstücksfläche ergeben sich folgende Straßenreinigungsgebühren:

 

 

bisher
EUR / Quadratwurzel-meter

neu
EUR / Quadratwurzel-meter

Kategorie I (Straßenreinigung mit Winterdienst)

3,95

4,71

 

Kategorie II (Straßenreinigung ohne Winterdienst)

1,47

1,89

 

Die Kalkulation erfolgte auf der Grundlage der Istkosten für das Jahr 2021 und den Planungsansätzen für die Jahre 2022 bis 2024.

Die Berechnung der neuen Straßenreinigungsgebühren ist im Bericht über die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren inklusive Winterdienst für die 2023-2024 ersichtlich (Anlage 2).

 

Die neue Straßenreinigungsgebührensatzung soll zum 01.01.2023 in Kraft treten.

 

Als Anlage ist die angepasste Straßenreinigungsgebührensatzung im Entwurf beigefügt (Anlage 1).

 

Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 

Anlagen:

1.) Entwurf Straßenreinigungsgebührensatzung  

2.) Bericht über die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren inklusive Winterdienst für die Jahre 2023-2024