Betreff
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, linienbezogener Handlungsschwerpunkt Radverkehrsführung Zehlendorfer Damm (Errichtungsbeschluss) - Aufhebungsbeschluss
Vorlage
DS-Nr. 045/24
Art
Antrag

Der Errichtungsbeschluss zum Integrierten Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, linienbezogener Handlungsschwerpunkt Radverkehrsführung Zehlendorfer Damm, DS-Nr. 119/23, wird aufgehoben. Weitere Planungsaufträge, die sich aus dem Errichtungsbeschluss ergeben könnten, werden nicht mehr erteilt.
Die Verpflichtungsermächtigungen, die für den Errichtungsbeschluss eingegangen wurden, werden aufgehoben und dem Finanzhaushalt zugeführt. Die bisher verausgabten Planungskosten werden als Aufwand im aktuellen Haushalt verbucht.