1)         Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 „Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.

2)         Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.

Mit Beschluss vom 23.09.2010 (DS-Nr. 121/10) ist ein Verfahren zur Aufstellung des Bebauungs­planes KLM-BP-019-8 „Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße“ eingeleitet worden. Aufgrund von Änderungen des Geltungsbereiches und einer Überarbeitung des Vorhabens „Barrierefreies Wohnen“ wurde der Aufstellungsbeschluss am 16.12.2010 mit DS-Nr. 179/10 geändert.

Der B-Plan-Entwurf wurde am 16.06.2011 mit dem Auslegungsbeschluss gebilligt und im Zeitraum vom 29.08.2011 bis einschließlich 30.09.2011 öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) erfolgte mit dem Anschreiben vom 11.07.2011. Während der förmlichen Beteiligung äußerten sich 23 Behörden / sonstige Träger öffentlicher Belange. Von der Öffentlichkeit gingen 8 Stellungnahmen ein.

Die eingegangenen Stellungnahmen können in der in Anlage 2 und 3 dargestellten Form abgewogen werden.

Hinweis: Alle eingegangenen Stellungnahmen der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden können von den Mitgliedern der Gemeindevertretung und der Fachausschüsse im Rathaus, FD Stpl./BauO, Zimmer 2.03 eingesehen werden. 

Anlagen:

1. Abgrenzung Geltungsbereich KLM-BP-019-8 „Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße“

Abwägungsmaterialien:

2. Beteiligung der Öffentlichkeit

3. Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange