Betreff
Anfragen zum gemeinsamen Zweckverband Bauhof und zum Panzerdenkmal
Vorlage
DS-Nr. 062/12
Art
Anfrage

1.    Die Gemeinden Kleinmachnow und Teltow hatten im letzten Jahr den Willen bekundet, einen gemeinsamen Zweckverband zu bilden, dem im Wesentlichen die Aufgaben des Bauhofes Kleinmachnow übertragen werden sollten. Ich begrüße ausdrücklich die Ausweitung der Tätigkeiten im regionalen Raum Teltow, Stahnsdorf, Kleinmachnow, welcher ein Schritt in die richtige Richtung darstellt. Zur Klärung der Frage, ob ein Zweckverband für die Gemeinden die richtige Lösung sei oder ob andere Alternativen hierfür besser geeignet seien, wurde mit der DS-Nr. 076/11 eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Ich gehe davon aus, dass die Untersuchung unterdessen den beiden Gemeinden vorliegt. Folgende Fragen habe ich dazu:

·      Hat sich der Zweckverband als beste Lösung herausgestellt hat oder hat die Untersuchung eine andere Lösung empfohlen?

·      Falls sich der Zweckverband als geeignete Lösung herausgestellt hat, wann und wie wird mit der Umsetzung begonnen bzw. wird die Absicht eines gemeinsamen Zweckverbandes überhaupt noch verfolgt?

·      Falls der Zweckverband sich als nicht die beste Lösung empfohlen hat, welche andere Organisations- oder Rechtsform kommt eventuell in Betracht bzw. besteht überhaupt noch ein Interesse an einer gemeinsamen Lösung zwischen Teltow und Kleinmachnow?

 

2.    Panzerdenkmal

Die Sanierung erscheint zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Der Sockel ist in einem schlechten Allgemeinzustand, eine Wegezuführung und eine Beschilderung in Form einer Erklärungstafel sind auch nicht vorhanden. Diese Arbeiten sollten im Zuge der Sanierung mit erfolgen.

·       Wie sieht die weitere Planung aus?

·       Wann werden welche Aufgaben durchgeführt?

·       Müssen für die noch ausstehenden Arbeiten erneut Gelder bereitgestellt werden oder sind sie Inhalt der Sanierungsmaßnahme?