2)
Die
Kosten für Aufstellung, Pflege und Instandhaltung der Stele sollen von der
Aktionsgruppe Stolpersteine getragen werden (vgl. Anl. 2, Schreiben Posteingang 02.05.2013). Der Bürgermeister
wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung dazu mit den Initiatoren abzuschließen.
Die
Pflege der als öffentliche Grünfläche (ÖG) festgesetzten Fläche bleibt in der
Zuständigkeit der Gemeinde (vgl. Anl. 3,
Bebauungsplan KLM-BP-019, Auszug Planzeichnung).
Im Frühjahr 2013 trat die „Aktionsgruppe Stolpersteine“ mit der Bitte an die Gemeinde Kleinmachnow heran, die Errichtung einer Stele für „Stille Helden“ im Einmündungsbereich Hohe Kiefer / Förster-Funke-Allee zu gestatten. Zuvor hatte sie den anfangs vorgesehenen Standort auf der Fläche westlich Hohe Kiefer (Flur 8, Flurstück 1684, ehemals Blumenladen „Hohe Kiefer 91“) verworfen. Dort hätte sich die Stele nicht sinnvoll in die derzeitige Gestaltung der Freifläche einordnen lassen. Außerdem handelt es sich dort um temporär als Grünfläche gestaltetes Wohnbauland im Eigentum der gewog – Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH. Eine Stele wäre dort nicht dauerhaft gesichert.
Aus diesem Grund schlägt die Aktionsgruppe Stolpersteine die Aufstellung auf der (gemeindeeigenen) Grünfläche Förster-Funke-Allee/Ecke Hohe Kiefer vor. Diese Fläche ist planungsrechtlich als öffentliche Grünfläche festgesetzt, die Aufstellung einer Stele ist dort rechtlich unproblematisch und auf Dauer zu sichern.
Errichtung, Pflege und Instandhaltung der vom Künstlerehepaar Ehrt entworfenen Erinnerungsstätte sollen ohne öffentliche Fördermittel realisiert werden. Die Gemeinde wird hierzu eine entsprechende Vereinbarung mit den Initiatoren abschließen.
Finanzielle Auswirkungen: |
Gemeindehaushalt |
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Beteiligungen |
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Produktgruppe: |
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Teilhaushalt/Budget: |
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Maßnahmen-Nr: |
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Bereits im
laufenden Haushalt |
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veranschlagt: |
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EURO: |
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Über-/außerplanmäßige Veranschlagung im laufenden
Haushalt: |
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Ergebnis-HH |
EURO: |
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Finanz-HH |
EURO: |
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Mittelfristig
bereits veranschlagt: |
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Mittelfristig neu
zu veranschlagen: |
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Anlagen:
1)
Übersichtsplan
2)
Aktionsgruppe
Stolpersteine, Schreiben Posteingang Gemeinde 2. Mai 2013
3)
Bebauungsplan
KLM-BP-019 in seiner rechtswirksamen Fassung, Teil A Planzeichnung, Auszug
(Maßstab im Original: 1 : 1.000)