Sitzung: 20.01.2014 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 143/13
1. Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-020 „Kiebitzberge“ in der vorliegenden Fassung sowie die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.
2. Der Entwurf, die Begründung und der Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.
3. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
An der Aussprache zur DS-Nr.
143/13 beteiligen sich:
- Frau Dr. Kimpfel
- Herr Templin
- Herr Dr. Klocksin
- Herr Templin
→ Herr Grubert
erklärt, dass er zur Gemeindevertretersitzung am 30.01.2014 eine 143/1/13
vorlegen wird. Die Erarbeitung konnte bis heute nicht fertiggestellt werden. Es
sind noch einige Dinge zu korrigieren. Weiterhin wird noch der aktuelle Stand
der Überlegungen des Betreibers zur Nutzungsänderung des Sportforums
berücksichtigt. Dazu wird es in dieser Woche noch eine Information geben, die
eingearbeitet werden muss. Ziel ist es, einen nichtanfechtbaren rechtskräftigen
Bebauungsplan zu beschließen. Das ist zur heutigen Sitzung nicht gelungen,
daher zur Gemeindevertretersitzung am 30.01.2014.
Auf Anregung von Herrn Dr. Klocksin, wird Herr Grubert die DS-Nr.
143/1/13 erneut in die Ausschuss-Sitzungen geben, wenn sich bei der
Überarbeitung gravierende Veränderungen zeigen sollten.
→ Der vorgeschlagenen Verfahrensweise stimmen
die Mitglieder des Hauptausschusses zu.
- Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich keine Empfehlung ausgesprochen, die DS-Nr. 143/13 auf die
Tagesordnung ihrer Sitzung am 30.01.2014 zu setzen.