Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.    Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“ (vgl. Anlagen 2 und 3) sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.

3.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 

Anlagen

·       Abgrenzung des Geltungsbereiches

Bebauungsplan KLM-BP-044 „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“:

·       Teil A – Planzeichnung, Legende,

·       Teil B – Text Festsetzungen

Auswertung der frühzeitigen Beteiligungen:

·       Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

·       Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

 

 

Ø  Herr Baumgraß nimmt an der Sitzung teil – 27 Mitglieder der Gemeindevertretung sind anwesend.

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den stellvertretenden Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 134/15 beteiligen sich:

Herr Warnick

Frau Scheib

 

 

Frau Scheib zu Protokoll

Der Bürgermeister möge sich darum kümmern, dass diese Personen nicht am Tag darauf auf der Straße stehen. Ansonsten haben sich hier viele Leute wirklich viel Mühe gegeben. Über die ganzen juristischen Hintergründe hat Herr Schubert ja hier schon des Öfteren Erläuterungen gegeben. Wir haben darüber wirklich viel nachgedacht und es uns nicht leicht gemacht.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 134/15 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Ernsting, stellvertretender FBL Bauen/Wohnen

Frau Storch

Herr Gutheins

Frau Brammer

Frau Sahlmann

Herr Templin

Herr Singer

Herr Schubert

Frau Schwarzkopf

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 134/15:

Die DS-Nr. 134/15 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

 

 

 

Pause 20:00 Uhr bis 20:15 Uhr