Sitzung: 20.07.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 074/16
1.
Die
Entwürfe der Bebauungspläne
‑ KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“ (vgl. Anlage 1),
‑ KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“ (vgl. Anlage 2),
‑ KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“ (vgl. Anlage 3),
‑ KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“ (vgl. Anlage 4)
und
‑ KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“ (vgl. Anlage 5)
sowie die Begründung werden in der vorliegenden Fassung (vgl.
Anlagen 1 bis 5) gebilligt.
2.
Die Entwürfe, die Begründung einschließlich
Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen
Stellungnahmen sind gemäß § 4a Abs. 3 i. V. m.
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats
öffentlich auszulegen.
Der Zeitraum der Auslegung ist
rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.
3.
Den
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich
durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu
geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.
Anlagen
Bebauungsplan-Entwürfe,
jeweils Textbebauungsplan mit Abgrenzung Geltungsbereich:
· KLM-BP-048-a „Potsdamer Stammbahn, westlich Dreilinden“
· KLM-BP-048-b „Potsdamer Stammbahn, nördlich Dreilinden“
· KLM-BP-048-c „Potsdamer Stammbahn, nördlich Europarc“
· KLM-BP-048-d „Potsdamer Stammbahn, nördlich Musikerviertel“ und
· KLM-BP-048-e „Potsdamer Stammbahn, nördlich Sommerfeldsiedlung“,
Auswertung
der frühzeitigen Beteiligungen:
· Erörterungsveranstaltung zu den B-Plan-Vorentwürfen v. 16.02.2016, hier: Aktennotiz (Protokoll)
· Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange u. Nachbargemeinden mit Schreiben v. 05.01.2016, hier: Auswertung
Ø
Nach
§ 22 BbgKVerf fühlt sich Herr Kreemke befangen. Er nimmt nicht an der
Aussprache und Abstimmung zur DS-Nr. 074/16 teil.
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.
An der Aussprache zur DS-Nr. 074/16
beteiligen sich:
Eine Aussprache findet nicht statt.
Abstimmung zur DS-Nr. 074/16:
Die DS-Nr. 074/16 wird einstimmig beschlossen.