Die Gemeinde Kleinmachnow benötigt das Gebäude „Karl-Marx-Straße 117“ in absehbarer Zeit nicht zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Das Gebäude soll dauerhaft im Eigentum der Gemeinde verbleiben und im Wege der Bestellung eines Erbbaurechtes vergeben werden.

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine öffentliche Ausschreibung zur Vergabe des Grundstücks vorzunehmen.

 

Dabei ist im Erbpachtvertrag sicherzustellen, dass

1.    das Gebäude denkmalgerecht saniert wird

und

2.    das Grundstück und das Gebäude mindestens einmal jährlich am Tag des offenen Denkmals der Bevölkerung von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr zur Besichtigung zur Verfügung stehen.

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Herrn Bültermann.

 

 

Ø  Frau Schwarzkopf stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 202/17 beteiligt sich:

Herr Singer

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Gutheins – Verweisung in den Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales und in den Finanzausschuss

Herr Bültermann spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 202/17 beteiligen sich:

Herr Schramm

Herr Martens

Herr Templin

Frau Heilmann

Frau Schwarzkopf

Herr Schubert

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Sahlmann – Ende der Rednerliste

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 202/17

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Bastians-Osthaus, Dr. Uda			X
Baumgraß, Holger	X
Brammer, Viktoria	X
Bültermann, Bernd	X
Christall, John	X
Dettke, Martina		X
Grubert, Michael	X
Gutheins, Norbert			X
Heilmann, Kathrin	X
Hurnik, Markus		X
Kimpfel, Dr. Kornelia		X
Kreemke, Wolfgang	X
Krüger, Bernd	X
Liebrenz, Henry		X
Martens, Michael		X
Nieter, Wolfgang			X
Oeff, Alan	-	-	-
Sahlmann, Barbara		X
Scheib, Angelika	X
Schramm, Raoul	X
Schubert, Matthias	X
Schulz, Kersting, Maximilian	-	-	-
Schwarzkopf, Andrea		X
Singer, Thomas		X
Storch, Katharina		X
Tauscher, Maximilian	-	-	-
Templin, Roland		X
Warnick, Klaus-Jürgen	X
Wolschon, Jörg Wolfram	X
gesamt	13	10	3

 

Abstimmung zur DS-Nr. 202/17:

Die DS-Nr. 202/18 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Persönliche Erklärung von Herrn Nieter

Alle wissen, dass ich mich mit dem Museumskonzept und den ganzen Vorarbeiten, die geleistet sind, auseinandergesetzt habe. Ich hatte vor einigen Wochen im Schul-, Kultur- und Sozialausschuss ein eigenes Papier eingebracht, in dem ich von einem Stufenplan gesprochen habe. Einen Stufenplan, der darauf Bezug nimmt, dass man möglicherweise auch in mehreren Gebäuden ein Museum sukzessive aufbauen kann. Vor diesem Hintergrund fand ich diesen Antrag, der heute eingebracht wurde, nicht zwingend. Ich sah mich in meiner eigenen Konsequenz dazu veranlasst, mich zu enthalten.